Der Freistaat Bayern und die Bundesregierung haben erklärt, dass sie beim Ausbau wichtiger Bahn- und Straßenverbindungen aufs Tempo drücken wollen. Das betonten Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Kabinettssitzung in München. Schnieder nannte konkret Verbindungen nach Tschechien, aber auch den Brenner-Nordzulauf. „Auch dort arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass wir Baureife bekommen und dann auch eine Finanzierung sicherstellen können, um diese Strecken dann angehen zu können.“
Schnieder nennt mehrere Verkehrsprojekte
Die Vorhaben würden die Verbindung Nürnberg-Prag betreffen, aber auch die Franken-Sachsen-Magistrale, und dies betreffe den weiteren Ausbau der Autobahn 93 Richtung Tschechien. Zum stockenden Bahn-Ausbau Richtung Brenner sagte Schnieder: „Es ist uns natürlich auch ein Anliegen, dass wir eine durchgängige und funktionierende Verbindung dann haben werden, wenn auch die österreichisch-italienische Seite dort mit dem Brennerbasistunnel so weit ist und die Verkehre dort rollen können.“
Wenig Fortschritte beim Brennerbasistunnel
Söder sagte, man habe von Schnieder „sehr viele gute Signale bekommen“. Es sei nicht angemessen, wenn Österreich in einigen Jahren fertig sei, und man in Deutschland von 2050 rede. Das sei „weder Deutschland- noch Bayern-like“, sagte Söder. Während Österreich und Italien beim Projekt Brennerbasistunnel und den Zulaufstrecken längst am Bauen sind, läuft für die Zubringerstrecke durchs bayerische Inntal noch immer die Planung. Nach jahrelangen Debatten sollte im vergangenen Jahr der Bundestag über Gleisneubau und Streckenführung entscheiden, was sich aber weiter verzögert.