Der deutsche Zoll soll für seine Aufgaben besser ausgestattet werden. In diesem Jahr will man 1500 Stellen zusätzlich schaffen, sagte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei der Vorstellung der Jahresbilanz auf dem Flughafen Leipzig/Halle. Derzeit hat der Zoll bundesweit rund 49.000 Beschäftigte. Der Flughafen Leipzig/Halle ist neben Frankfurt und Köln/Bonn eines der großen Frachtdrehkreuze in Deutschland.
Billigwaren drängen auf die Märkte
Klingbeil sieht vor allem wegen der Billigwaren aus China Handlungsbedarf. „Es ist ein Problem, dass die chinesische Ramschware unsere Märkte überflutet“, sagte der Minister. Er verwies als Gegenmaßnahme auf die Abschaffung der Zollfreigrenze für Pakete mit einem Wert unter 150 Euro, die ab Juli in Kraft treten soll. Spätestens im November solle dann auf EU-Ebene noch eine Gebühr hinzukommen. Die neuen Regeln betreffen etwa Online-Händler wie Shein, Temu oder AliExpress, aber auch Amazon.
Online-Handel sorgt für Paketflut
Der Zoll sehe sich mit einer wachsenden Paketflut durch den internationalen Onlinehandel – insbesondere aus China – konfrontiert. Voriges Jahr seien knapp 790 Millionen Warensendungen mit einem Wert von 1,4 Billionen Euro abgefertigt worden, teilte der Präsident der Generalzolldirektion, Armin Rolfink, mit. 2024 waren es noch 595 Millionen Sendungen im Wert von 1,3 Billionen Euro. Der Zoll prüft den Inhalt von Paketen unter anderem im Hinblick auf Produktpiraterie, Artenschutz oder verbotene Arzneimittel. Außerdem ist er für die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuern und Zollabgaben zuständig. 157 Milliarden Euro habe der Zoll 2025 für den deutschen Staat insgesamt eingenommen.
Bekämpfung der Schwarzarbeit
Für die Bekämpfung illegaler Beschäftigung ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls zuständig. Deren Mitarbeiter überprüften voriges Jahr rund 25.800 Arbeitgeber. Es wurden mehr als 52.100 Ordnungswidrigkeitenverfahren und rund 98.200 Strafverfahren eingeleitet. Durch Schwarzarbeit sei ein Schaden von rund 675 Millionen Euro entstanden. „Schwarzarbeit ist keine Kleinigkeit“, sagte Bundesfinanzminister Klingbeil. Nicht nur entstehe der Wirtschaft ein großer Schaden, auch den Sozialsystemen gingen beträchtliche Einnahmen verloren.
