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Koalitionsverhandlungen: Die Arbeitsgruppe Verkehr

23.10.2013 11:52 Uhr
Koalitionsverhandlungen: Die Arbeitsgruppe Verkehr
Peter Ramsauer (CSU)  leitet zusammen mit Florian Pronold (SPD) die Arbeitsgruppe Verkehr, Bau, Stadtentwicklung
© Foto: Picture Alliance/dpa/Sven Hoppe

Union und SPD beginnen in Berlin ihre Koalitionsverhandlungen. In der Arbeitsgruppe Verkehr finden sich bekannte Namen.

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Berlin. CDU, CSU und SPD stellen derzeit ihre Arbeitsgruppen zusammen, die ab morgen ihre Beratungen über die Bildung einer Koalition beginnen wollen. Die Arbeitsgruppe „Verkehr, Bau, Stadtentwicklung“ wird von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold geleitet. Nach bisherigen Planungen sollen dem Gremium 15 Mitglieder angehören, sieben der CDU, drei der CSU sowie fünf der SPD. Auf Unionsseite sollen neben Ramsauer die CDU-Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann, Dirk Fischer, Arnold Vaatz, Gero Storjohann und Verkehrs-Staatssekretär Andreas Scheuer (CSU) verhandeln. Von Länderseite werden Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) sowie Bayerns Innen-Staatssekretär Gerhard Eck (CSU) genannt. In der SPD gelten deren Verkehrsexperten und Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Uwe Beckmeyer als gesetzt.

Zeitplan bis Weihnachten

Heute hat bereits die 75-köpfige große Verhandlungsrunde erstmals getagt. Diese soll die Aufgaben der insgesamt zwölf Arbeitsgruppen im Einzelnen abstecken. Nach bisheriger Planung soll die große Koalitionsrunde am 26. November zum letzten Mal tagen. Union und SPD streben die Bildung einer neuen Regierung noch vor Weihnachten an. Die letzte Sitzungswoche des Bundestages ist für den 16. bis 20. Dezember vorgesehen. Womöglich wird Angela Merkel, derzeit geschäftsführend im Amt, dann erneut zur Bundeskanzlerin gewählt. Am 19. und 20. ist sie allerdings beim EU-Gipfel in Brüssel, so dass ein früherer Termin gesucht werden könnte. (jök)

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