Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat im September Schwerpunktkontrollen zu den Themen der Einhaltung der Kabotagebestimmungen, zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und im Bereich der Technischen Unterwegskontrolle (TUK) durchgeführt. Insgesamt haben die Kontrollkräfte an fünf Tagen im September zusammengenommen über 1600 Fahrzeuge unter die Lupe genommen.
Wie das Bundesamt konkretisiert, wurden am 6./7. und am 12./13. September 2023 Schwerpunktkontrollen an jeweils 27 bzw. 32 Kontrollstellen zur Überwachung der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durchgeführt. Zusätzlich wurden die Kontrollen durch technische Unterwegskontrollen ergänzt. Am 18. September 2023 wurden zudem bundesweite Kontrollen an 20 Kontrollorten hinsichtlich der Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durchgeführt. Ein weiterer Fokus lag auch hier auf der Durchführung von technischen Unterwegskontrollen.
Kontrollergebnisse 6. und 7. September
Im Rahmen der Kontrollaktion am 6. und 7. September wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 714 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 695 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und 54 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs überprüft. 33 Fahrzeuge von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. Es wurden 31 in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet und zwei Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Bei den auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurden vier Verstöße festgestellt.
Kontrollergebnisse 12. und 13. September
Bei der Durchführung der Kontrollaktionen vom 12. und 13. September wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 733 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 713 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und 48 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs überprüft. 21 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet und zwei Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Bei den 14 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurden vier Verstöße festgestellt.
Kontrollergebnisse 18. September
Am 18. September wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 168 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 166 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 21 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurde ein Fahrzeug in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet und sieben Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt.
Sicherheitsleistungen von über 80.000 Euro vereinnahmt
An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete während dieser Schwerpunktkontrollen im September 2023 insgesamt 82.057 Euro vereinnahmt.