Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben sich bei ihrem Treffen in Berlin entschlossen gezeigt, auf mögliche US-Zölle auf EU-Waren mit Gegenmaßnahmen zu reagieren, falls es in den laufenden Verhandlungen nicht zu einer Lösung kommt. „Die beiden Seiten sind sich einig, dass sie sich weitere handelspolitische Instrumente vorbehalten sollten, sollten die Verhandlungen nicht zu einem Erfolg führen“, sagte der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dem Gespräch in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin. Merz und Macron seien sogar bereit, „neue Maßnahmen zu entwickeln“.
Laufende Verhandlungen mit den USA
Die USA wollen zum 1. August Zölle von 30 Prozent auf EU-Waren erheben. Derzeit laufen Verhandlungen mit der EU, um das mit einem Handelsdeal noch zu verhindern. Kornelius sagte, Deutschland und Frankreich würden sich in der letzten Verhandlungsphase eng mit Italien und der EU-Kommission abstimmen.
Vor dem Treffen hatte Merz noch angedeutet, dass es im Handelsstreit möglicherweise zu einer baldigen Einigung kommen könnte. Man werde unter anderem über die „aktuelle Handelspolitik“ beraten, „zu der wir in diesen Minuten hören, dass es möglicherweise Entscheidungen geben könnte“. Davon war nach dem Treffen keine Rede mehr.
Trump fordert besseren Zugang zum EU-Markt
US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt die Senkung von angedrohten Zöllen auf die Einfuhr europäischer Produkte in Aussicht gestellt – wenn die Europäische Union ihren Markt stärker für die USA öffnet. Trump sagte auf einem KI-Event über die noch laufenden Verhandlungen: „Wenn sie zustimmen, die Union für amerikanische Unternehmen zu öffnen, dann werden wir einen niedrigeren Zoll erheben.“ Man sei in ernsthaften Verhandlungen.
Einigung zwischen den USA und Japan
Die USA haben sich gerade erst mit Japan auf Zölle von 15 Prozent geeinigt – das ist deutlich weniger als ursprünglich geplant. Auch mit der EU verhandeln die USA seit Wochen über einen Handelsdeal, der von Trump bereits angekündigte Zölle von 30 Prozent zum 1. August noch verhindern soll.
