Polen, Frankreich und Deutschland wollen die Zusammenarbeit im Verkehrsbereich stärken, wie sie beim ersten Treffen der für Verkehr zuständigen Minister der Länder des Weimarer Dreiecks in Warschau und Helenów erklärten. An dem Treffen nahmen der polnische Infrastrukturminister Dariusz Klimczak, der französische Verkehrsminister Philippe Tabarot sowie der deutsche Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) teil. Gastgeber war Vizepremierminister und Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz.
Vertreter nationaler Eisenbahnunternehmen dabei
Das Treffen soll „ein neues Kapitel der Verkehrszusammenarbeit“ auf Grundlage einer Initiative eröffnen, die 1991 ins Leben gerufen wurde, teilte das Bundesverkehrsministerium (BMV) mit. An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der nationalen Eisenbahnunternehmen teil: die PKP‑Gruppe, die SNCF‑Gruppe und DB Cargo. Vertreter dieser drei Unternehmen unterzeichneten eine sogenannte „Tripartite Joint Declaration“, in der sie ihre Bereitschaft zur weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit bekräftigten.
Infrastrukturfinanzierung auf EU‑Ebene
Der erste Teil des Treffens war einem Meinungsaustausch über die Bedeutung eines krisenfesten Verkehrssystems gewidmet. Die Minister betonten die Notwendigkeit einer starken, koordinierten EU‑Verkehrspolitik, die auf die aktuellen geopolitischen Herausforderungen reagiert. Man sei sich einig gewesen, dass der Ausbau „kohärenter und interoperabler zivil-militärischer Dual-Use-Verkehrsverbindungen, insbesondere grenzüberschreitender Verbindungen im TEN‑V‑Netz“, weiterhin Priorität besitze, so die drei Minister. Sie hoben zudem die Bedeutung einer ausreichenden und verlässlichen Infrastrukturfinanzierung auf EU‑Ebene hervor.
"Für einen starken europäischen Verkehrssektors müssen wir Bürokratie abbauen und Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen."
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder
Entwicklung des Schienenverkehrs im Fokus
Die zweite Gesprächsrunde konzentrierte sich auf die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Verkehrssektors – mit besonderem Fokus auf die Verkehrsanbindung. Im Mittelpunkt stand die Entwicklung des Schienenverkehrs, einschließlich der Perspektive eines Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes, das Warschau mit Berlin und Paris verbinden könnte. Weitere Themen waren die ökologische Transformation des Verkehrs, die die Wettbewerbsfähigkeit der Branche stärken soll, sowie die Vereinfachung von EU‑Vorschriften im Verkehrssektor. Wichtiger Programmpunkt des Treffens war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur weiteren Verkehrszusammenarbeit zwischen den Ländern des Weimarer Dreiecks.
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit als Ziel
„Mit diesem trilateralen Auftaktgespräch legen wir den Grundstein für eine koordinierte Weiterentwicklung grenzüberschreitender Verkehre“, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) anlässlich des Treffens. „Für einen starken europäischen Verkehrssektors müssen wir Bürokratie abbauen und Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, auf der EU-Ebene gemeinsam mit unseren polnischen und französischen Partnern. Auch der grenzüberschreitende Schienenverkehr zwischen unseren Ländern spielt eine Schlüsselrolle.“ Man werde den Dialog zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit „nicht nur der Eisenbahn, sondern auch der Luftfahrt, des Straßenverkehrs, des Seeverkehrs, der Häfen und der Binnenschifffahrt fortsetzen“, fügte Minister Klimczak hinzu.
