Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sieht keine schnelle Trendwende bei der Infrastruktur. Schnieder sagte am Dienstagabend, 3. Juni, vor Journalisten in Berlin mit Blick auf das geplante milliardenschwere Sondervermögen, dass investiert werde, bedeute zunächst, dass es „nicht auf einen Schlag besser“ werde, sondern dass es viele Baustellen gebe. Viele Baustellen würden aber auch heißen, dass es Behinderungen geben werde. Wichtig sei die Perspektive, dass es dann besser werde, so Schnieder.
Bundestag und Bundesrat hatten ein kreditfinanziertes Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz beschlossen. Ein großer Teil davon dürfte in die Sanierung hoch belasteter Bahnstrecken sowie maroder Brücken gehen.
Schnieder sprach von einem riesigen Investitionsstau bei der Schiene. Er nannte aber auch die Wasserstraßen und marode Schleusen. Im Bundeskabinett soll Ende Juni ein Gesetz zur Umsetzung des Sondervermögens beschlossen werden.
