Mit finanzieller Power und großen Visionen: Patrick Schnieder startet als Verkehrsminister

Die Baustellen sind zahlreich. Doch noch nie hatte ein Verkehrsminister zum Amtsstart so viel Geld in der Kasse. Aber ebenso hoch sind die Erwartungen. Der CDU-Politiker Patrick Schnieder misst stolze 2,02 Meter Körpergröße und nennt sich selbst den "Eifelturm". Und nein, dort fehlt kein Buchstabe - Schnieder stammt aus der Eifel, aus Kyllburg im Eifelkreis Bitburg-Prüm in Rheinland-Pfalz. Er studierte in Bonn Jura und praktizierte als Rechtsanwalt, wurde dann zum Bürgermeister von Arzfeld gewählt. Seine politische Laufbahn startete er als Kreisvorsitzender der Jungen Union. Seit 2009 sitzt er im Bundestag. "Respekt ja, Angst Nein", sagt Schnieder, als er nach Bekanntwerden seiner Berufung gefragt wurde, welches Gefühl ihn erfülle als designierter Verkehrsminister. Bei der Amtsübergabe mit seinem Vorgänger Volker Wissing kündigte Schnieder an: "Wir müssen den Sanierungsstau beseitigen und brauchen dafür zusätzliche Investitionen, aber auch deutlich mehr Tempo bei Planung und Genehmigung." Offenbar hat er ein Defizit erkannt, das in der Vergangenheit bisweilen moniert wurde: Er fordert Dialog mit Wirtschaft, Verbänden und der Zivilgesellschaft. "Nur durch konstruktive Zusammenarbeit entstehen tragfähige Lösungen", so der Minister. Extra erwähnte er den "nachgeordneten Geschäftsbereich", dessen Fachkompetenz einen "unverzichtbaren" Beitrag zur Gestaltung der Verkehrspolitik leiste. Jubel in der Heimat Klar ist: Er betritt kein Neuland, war von 2009 bis 2021 im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages tätig. In seiner Heimat ist der Jubel jetzt groß, denn dort hofft man zum Beispiel auf den A 1-Lückenschluss und den Ausbau der Eifel-Bahnstrecke. Schnieder war maßgeblich an der Entwicklung des Elf-Punkte-Plans beteiligt, der Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Einführung verbindlicher Fristen für Bauanträge, die Nutzung digitaler Planungsinstrumente und eine Reform des Verbandsklagerechts vorsah. Die Reaktionen sind landesweit positiv. Ein Großteil des Sondervermögens von 500 Milliarden Euro steht ihm vermutlich für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung für die nächsten zwölf Jahre. Das weckt Fantasien und Begehrlichkeiten. Axel Plaß, Präsident des Bundesverbandes Spedition und Logistik (DSLV), fordert die im Koalitionsvertrag angekündigten Schwerpunkte Infrastruktursanierung und -finanzierung, Bürokratierückbau, Digitalisierung und Energiepreisstabilität schnellstmöglich anzupacken. Ganz oben auf der DSLV-Wunschliste: "Längst überfällig" sei, dass die Regierung Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt, die nationale Hafenstrategie umsetzt, eine umfassende Bahnreform angeht und Infrastrukturen für nachhaltige Antriebstechnologien und Kraftstoffe aufbaut. Benjamin Sokolovic, Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), fragt gegenüber der VerkehrsRundschau: "Wie kriegt man die marode Bahn wieder pünktlich und finanziert? Das Verlagerungsmärchen, dass mehr Güter auf die Schiene verteilt werden, funktioniert nicht." Als warnendes Beispiel für bisherige Versäumnisse nennt er den Einsturz der Carolabrücke in Dresden: "Alle Warnungen aus der Branche wurden ignoriert. Eine kurzfristige Sanierung ist aber unwahrscheinlich, da die Fehler der letzten 30 Jahre nicht von heute auf morgen behoben werden können." Eine günstige Ausgangslage attestiert Heike van Hoorn, Geschäftsführerin des Deutschen Verkehrsforums (DVF) dem frischgebackenen Verkehrsminister. Das Forum vertritt rund 170 Unternehmen. "Durch das Sondervermögen und die inhaltlichen Weichenstellungen des Koalitionsvertrages ist es möglich, die Infrastruktur und den Verkehrssektor zu sanieren und zu modernisieren und die Industrie wieder wettbewerbsfähig zu machen", so van Hoorn. Sie schiebt nach: "Man muss es jetzt aber auch tun." "Gestaltungsministerium" Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Martin Burkert erwartet von Schnieder einen langen Atem. Er sieht ob der finanziellen Möglichkeiten ein echtes "Gestaltungsministerium" wachsen."Das Sondervermögen Infrastruktur macht möglich, was jahrelang nicht möglich war." Die Frachttochter der Deutschen Bahn, DB Cargo, brauche eine Zukunftsperspektive und bei den Trassenpreisen sei dringend eine Reform nötig, "damit die Verkehrswende nicht blockiert wird". Insgesamt also große Aufgaben für einen großen Mann, der alle überragt. Selbst Friedrich Merz und den verstorbenen Ex-Kanzler Helmut Kohl. Wie weitsichtig sich Schnieder erweist, wird sich schlussendlich erst in zwölf Jahren zeigen. Dann ist das Sondervermögen investiert, dann sind die Weichen gestellt und die Brücken womöglich saniert.