Am 6. Mai ist Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder ein Jahr im Amt. Das BMV stellt sich selbst und seinem Chef nun das Zwischenzeugnis aus. Ob Infrastruktur-Zukunftsgesetz, die App für den digitalen Fahrzeugschein, Baufreigaben, Bahn-Agenda oder Förderprogramme für Ladeinfrastruktur - Schnieder habe in seinem ersten Jahr schon viel bewegt, heißt es seitens des Ministeriums.
Milliarden für ein „Comeback der Infrastruktur“
Was die dringende Sanierung des teils maroden Verkehrsnetzes angeht, wirbt Schnieder um Geduld. Endlich stehe Geld für ein „Comeback der Infrastruktur“ zur Verfügung, sagte der CDU-Politiker in Berlin mit Blick auf beschlossene zusätzliche Milliardenmittel. Man sei nun aber in einem „Modernisierungsjahrzehnt“, bei dem man Zeit und Ausdauer brauche. Die großen Erfolge werde man erst in Jahren sehen.
Schiene im Fokus
Schnieder nannte für dieses Jahr unter anderem die Sanierung weiterer maroder Brücken an Autobahnen und zahlreiche Baustellen im Netz der Bahn. Im vergangenen Jahr seien zur Verfügung stehende Haushaltsmittel nahezu komplett verbaut werden. „Mehr als 100 Milliarden der insgesamt rund 170 Milliarden Euro fließen in dieser Legislaturperiode in den Erhalt der Schiene“, so Schnieder. Alleine 26.000 Baustellen werde es in diesem Jahr bei der Bahn geben.
Fortschritte bei der Brückensanierung an Autobahnen
Auch bei den Brücken gehe es voran. „Bei den Brücken haben wir umgerechnet die Fläche von 178 Fußballfeldern saniert, deutlich mehr als ein Drittel angesichts einer Gesamtfläche von 450 Fußballfeldern, die angepackt werden muss“, so der Verkehrsminister.
