Der Verband „Die Güterbahnen“ hat die Bundesregierung davor gewarnt, den Neubau von Bahnstrecken zu vernachlässigen. „Kapazitätssteigernde Neu- und Ausbauprojekte sind für den Schienengüterverkehr unverzichtbar, wenn die politisch gewollte Verkehrsverlagerung gelingen soll“, sagte Geschäftsführerin Neele Wesseln der „Deutschen Presse-Agentur“. Die derzeitige Netzkapazität reiche schon heute nicht aus, um wachsende Güterverkehre aufzunehmen, so Wesseln, die betonte: „Flaschenhälse blockieren wichtige Korridore und mindern die Zuverlässigkeit.“
Leistungsfähigkeit für den Güterverkehr erhöhen
Der Neu- und Ausbau dürfe nicht gegen den Bestandserhalt ausgespielt werden. „Sonst fahren wir auf Dauer durch Nadelöhre: Das Netz bleibt zu klein für die Nachfrage, und Wachstum findet auf der Straße statt. Das ist bereits heute ein ernsthaftes Problem“, sagte Wesseln. Besonders wichtig seien Projekte, die nachweislich Engpässe im Gesamtsystem beseitigten und die Leistungsfähigkeit für den Güter- und Personenverkehr deutlich erhöhten. „Das können auch kleine Projekte sein, ganz besonders die Elektrifizierung von bestehenden Strecken.“
Zu wenig Geld für Neu- und Ausbau von Bahnstrecken
Hintergrund ist die Kritik, dass sich das Bundesverkehrsministerium bisher in den Haushaltsverhandlungen innerhalb der Bundesregierung mit der Forderung nach zusätzlichen Milliarden für den Neu- und Ausbau von Strecken nicht habe durchsetzen können. Die Haushaltsentwürfe 2025 und 2026 sowie die Finanzplanung befinden sich nun im parlamentarischen Verfahren. „Solange der Haushalt nicht beschlossen ist, erübrigen sich Spekulationen zu einzelnen Projekten“, sagte daher auch ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums gegenüber der „Deutschen Presse-Agentur“.
Nachbesserungsbedarf im Bundeshaushalt
„Natürlich dürfen wir den gesetzlich beschlossenen und aus verkehrlicher Sicht absolut notwendigen Neu- und Ausbau nicht aus den Augen verlieren. Hier haben wir im Prozess deutlich gemacht, dass mit Blick auf die kommenden Haushaltsjahre Nachbesserungsbedarf besteht“, betonte der Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Man habe sich bei der Aufstellung der Haushaltsentwürfe für 2025, 2026 und des Sondervermögens intensiv für eine auskömmliche Finanzierung aller Verkehrsträger eingesetzt. „Im Ergebnis fließt ein Großteil des neuen Sondervermögens in die Verkehrsinfrastruktur. Mit Blick auf den Zustand unseres Straßen- und Schienennetzes aber auch der Wasserstraßen steht dabei die Sanierung im Vordergrund.“
