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Deutsche Handelsschifffahrt: Finanzbeiträge 2011 fallen „unterm Strich“ noch viel geringer aus

Sieht das Maritime Bündnis bedroht: der SPD-Verkehrsexperte Uwe Beckmeyer.
© Foto: Arndt

Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer / Der Politiker sieht das Maritime Bündnis immer stärker gefährdet


Datum:
06.06.2011
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Hamburg. Die schwarz-gelbe Bundesregierung treibt die „Aufkündigung des Maritimen Bündnisses" weiter voran. Das meint der SPD-Bundestagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, im Gespräch mit dem „Hamburger Abendblatt". Er wird in dieser Einschätzung durch ihm jetzt vorliegende Antworten auf seine schriftliche Anfrage an das Bundesverkehrsministerium zur Höhe der sogenannten „Finanzbeiträge" für die deutschen Reeder bestärkt.

Standen demnach dafür 2010 noch 56 Millionen Euro zur Verfügung, sind es in diesem Jahr – als Folge der Sparauflagen des Bundesfinanzministeriums – noch rund 28,7 Millionen Euro. Allerdings: Weil die Reeder bereits im vergangenen Jahr mehr Anträge auf Gewährung dieser Zuschüsse stellten als an Geldmitteln tatsächlich zur Verfügung stand, muss das halbierte Budget für das laufende Jahr auch noch zur Bedienung der Vorjahres-Anträge mit herangezogen werden. Das sind immerhin gut 12,5 Millionen Euro, erfuhr Bechmeyer. Damit steht für ihn fest, „dass es für dieses Jahr so gut wie keine finanziellen Spielräume mehr gibt". Den Umstand wertet Beckmeyer als ein „verheerendes Signal" an die deutsche Schifffahrtsindustrie. Gerade die kleineren Reedereien würden damit in besonderer Weise getroffen und auf diese Weise dazu gebracht, ihre Schiffe wieder verstärkt auszuflaggen, um kostengünstiger zu operieren.

Die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf der jüngsten Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven in Aussicht gestellten „Entbürokratisierungs"-Hilfen für die deutschen Reeder als eine Art Ersatz für die halbierten Finanzbeiträge hält Beckmeyer für wenig hilfreich, um Ausflaggungsabsichten deutscher Reeder zu unterbinden. Der Verband Deutscher Reeder (VDR) beziffert die Mehrkosten eines Schiffes unter deutscher Flagge – je nach Schiffsgröße – auf bis zu 500.000 Euro im Jahr. VDR-Präsident Michael Behrendt hält das für nicht akzeptabel. Es gäbe für ihn „keinen Grund", dass es in Deutschland soviel teurer sein müsse „als in unseren europäischen Nachbarländern". (eha)

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