In der Debatte um das geplante EU-Verbot neuer Verbrennungsmotoren ab 2035 drängt SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil auf eine schnelle Einigung innerhalb der Bundesregierung, wie die dpa vermeldet. Bis Anfang Dezember solle Deutschland eine gemeinsame Linie nach Brüssel melden, sagte er der Rheinischen Post. Seine Partei habe sich bereits bewegt, um Arbeitsplätze in der Autoindustrie zu sichern.
Bekenntnis zum Standort gefordert
Klingbeil betonte, die Zukunft liege klar bei der Elektromobilität. Gleichzeitig brauche Deutschland technologieoffene Lösungen wie Plug-in-Hybride oder Range Extender. Entscheidend sei nun ein geschlossenes Auftreten gegenüber der EU. Im Gegenzug erwarte er von den Herstellern ein klares Bekenntnis zum Standort und zur Beschäftigungssicherung.
Technologieoffenheit soll bestehen bleiben
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) fordert ebenfalls eine rasche Entscheidung, lehnt das Verbrenner-Aus jedoch ab. Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung warnte er, ein Festhalten am Ausstiegsdatum könne die wirtschaftliche Basis gefährden. Zwar erkenne er den Trend zur Elektromobilität, doch halte er den vollständigen Abschied von Diesel und Benziner für unrealistisch. Deutschland müsse technologieoffen bleiben, so Schnieder.
Damit bleibt die Koalition gespalten: Während die SPD am Ausstiegsdatum festhält, setzt die CDU auf mehr Flexibilität und eine Rücknahme des Verbots. Ob ein Kompromiss gelingt, soll sich in den kommenden Wochen zeigen.
