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Verkehrsexperten fordern höhere Investitionen in die Infrastruktur

Für den Ausbau und Erhalt der Verkehrswege fehlt dem Bund Geld
© Foto: ddp

Anhörung im Bundestagsverkehrsausschuss: Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist unterfinanziert


Datum:
14.04.2011
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Berlin. Nach einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages sieht sich die SPD in ihrer Ansicht bestätigt, dass die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland unterfinanziert ist. Die Sachverständigen seien sich einig gewesen, dass „ein neuer Infrastrukturkonsens" nötig sei, betonte anschließend der SPD-Verkehrsexperte Uwe Beckmeyer. Eine Reform der Finanzierung sei zwingend.

In der Anhörung forderte Stefan Gerwens von Pro Mobilität eine „deutliche Steigerung" der Investitionen in alle Verkehrsmittel. Auch angesichts steigender Anforderungen an Lärmschutz und den erheblichen Rückstau beim Aus- und Neubau seien jährlich vier Milliarden Euro zusätzlich, davon 2,5 Milliarden Euro für Fernstraßen, notwendig. Gerwens begrüßte den geschaffenen Finanzierungskreislauf Straße, um Fehler bei der Einführung der LKW-Maut zu korrigieren.

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz in Deutschland (BUND) schlug vor, neue Vorhaben vor allem auf den Schienenverkehr und den Seehafenhinterlandverkehr auszurichten, um die Kapazität des Güterverkehrs bis 2025 zu verdoppeln. Großvorhaben wie die Y-Trasse zwischen Bremen, Hamburg und Hannover mit erwarteten Kosten von drei Milliarden Euro müssten neu diskutiert werden, betonte Verbandsvertreter Werner Reh.

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, wies darauf hin, in Zeiten knapper Haushaltskassen stellten geschlossene Finanzierungskreisläufe für Straße und Schiene sicher, „dass weiterhin Geld in den Erhalt und Ausbau dieser Verkehrswege fließt und Engpässe beseitigt werden können. (jök) 

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