Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) spricht sich für eine Änderung bei Lkw-Fahrverboten an regional begrenzten Feiertagen aus. Die aktuelle Regelung führe regelmäßig dazu, dass geschäftsmäßige Fahrten unterbrochen werden müssen, wenn in einem Land ein entsprechender Feiertag begangen wird. Das sei „nicht mehr zeitgemäß“ und verursache „einen erheblichen Mehraufwand bei der Planung und Durchführung von Gütertransporten“, sagte der BSW-Politiker. Außerdem führe es dazu, dass Fernfahrer auf oftmals überfüllten Rastanlagen der Autobahnen übernachten müssten, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums.
Minister Schütz spricht sich deshalb für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung aus. „Wir wollen den Güterverkehr erleichtern und bürokratische Hürden abbauen, ohne die Fahrerinnen und Fahrer zusätzlich zu belasten“, so die Begründung des Verkehrsministers.
Freie Tage für die Beschäftigten der Transportbranche sollten demnach erhalten bleiben. An den Feiertagsregelungen der Länder solle sich nichts ändern. Verkehrsminister Schütz will sich nach Angaben des Ministeriums nun bei seinen Amtskollegen und -kolleginnen der anderen Länder für eine Initiative beim Bundesministerium für Verkehr einsetzen, um eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung auf den Weg zu bringen.
