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Schienen- und Umwelt-Verband klagen gegen Lang-Lkw

03.04.2017 13:24 Uhr
Schienen- und Umwelt-Verband klagen gegen Lang-Lkw
Allianz pro Schiene und die Deutsche Umwelthilfe wollen per  Klage verhindern, dass künftig mehr Lang-Lkw auf deutschen Straßen fahren
© Foto: Marijan Murat/Picture Alliance

Wegen der Regelzulassung von Lang-Lkw wollen die Allianz pro Schiene und die Deutsche Umwelthilfe rechtlich gegen die entsprechende Verordnung des Bundesverkehrsministeriums vorgehen.

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Berlin. Die Regelzulassung von Lang-Lkw in Deutschland verstößt aus Sicht der Allianz pro Schiene und der Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen EU-Recht. Die beiden Verbände wollen deshalb dagegen klagen und dadurch den Einzug von bis zu 25,25 Meter langen Lastwagen auf 11.600 Kilometern Bundesstraßen vor Gericht stoppen. In anderen Ländern seien Lang-Lkw nur im Rahmen von Feldversuchen zugelassen, begründete Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, vergangene Woche gegenüber dem „Spiegel“ das rechtliche Vorgehen gegen die entsprechende Verordnung des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU).

Die am 1. Januar 2017 erteilte Regelzulassung gefährde darüber hinaus Deutschlands Klimaziele und stelle ein Risiko für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer dar, erklärten die Interessenvertreter in einer gemeinsamen Pressemitteilung. „Mit diesem Geschenk von Alexander Dobrindt an die Lkw-Lobby missachtet er die Gesundheit und die Lebensqualität der Bürger“, hieß es. Allianz pro Schiene fürchtet darüber hinaus eine weitere Verlagerung von Gütern von der Schiene auf die Straße. Der Schienengüterverkehr in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Auf diesem Weg werden aktuell laut dem Statistischen Bundesamt rund acht Prozent der transportierten Menge befördert.

Am 5. April wollen Allianz pro Schiene und die DUH bei einer Pressekonferenz erläutern, welche rechtlichen Schritte sie nun einleiten wollen und wie genau die Klage begründet werden soll. (ag)

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