Berlin. Auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist wegen seiner regen Reisetätigkeit in die Kritik geraten. Der Ressortchef war seit seinem Amtsantritt im Oktober 2009 mindestens 50 Mal dienstlich im Ausland unterwegs.
Dies geht aus einer Antwort auf eine parlamentarischen Anfrage des Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter hervor. Zu den Reisen gehörten neben EU-Terminen und Regierungskonsultationen auch zahlreiche weit entlegene Ziele wie die Kapverdischen Inseln oder der Besuch in einer Kupfermine in der Mongolei. Damit hat Ramsauer mehr Geld für Reisen ausgegeben als eingeplant.
Sein Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) begründete diese Reiseaktivitäten mit einer neuen Außenwirtschaftsstrategie des Hauses. Ihr Ziel sei es, Initiativen von Unternehmen im Ausland zu unterstützen. Eine Sprecherin Ramsauers erklärte, der Aufenthalt auf den Kapverden sei ein Tank-Zwischenstopp auf dem Weg nach Brasilien gewesen.
Nach Ansicht Hofreiters sollte sich Ramsauer mehr zuhause um seine Arbeit kümmern. „Nicht zu seinen Aufgaben gehört es, als Schattenaußenminister oder Schattenwirtschaftsminister um die Welt zu reisen“, kritisierte der Grünen-Politiker.
Neben dem Verkehrsministerium haben eine Reihe von weiteren Bundesministerien ihr Reisebudget in dieser Wahlperiode ständig überschritten. Dazu gehören auch das Kanzleramt sowie die Ressorts Innen, Justiz, Agrar sowie Familie. Dies geht aus einer weiteren Antwort der Regierung auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor. (dpa)
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