Brüssel. Die EU will das Transeuropäische Netzwerk (TEN-V) über die EU-Grenzen hinaus auf die sechs Länder der so genannten Östlichen Partnerschaft erweitern. Die Anbindung von Weißrussland, der Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien und Aserbaidschan an TEN-V soll sowohl durch Verbesserungen der Grenzübergänge als auch der wichtigsten Transportwege in den Partnerländern erreicht werden. Ausgewählte Infrastrukturen dort sollen künftig bei der TEN-V-Planung und Finanzierung auf EU-Ebene mit berücksichtigt werden. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Mitgliedsländer, der EU-Kommission und der Partnerländer auf dem Verkehrsministertreffen der Östlichen Partnerschaft Mitte der Woche in Luxemburg.
Die Teilnehmer legten sich dabei auf die Strecken fest, die zu dem erweiterten TEN-V gehören sollen. Betroffen sind Infrastrukturen aller Verkehrsträger. Die östlichen Partnerländer werden aufgefordert, beim Straßentransport vor allem für mehr Sicherheit und bessere Straßenverhältnisse zu sorgen. Beim Schienentransport stehen die technischen Angleichungen im Vordergrund, und allgemein für die Grenzüberfahrten die Erleichterung der administrativen Prozesse. Die Harmonisierung mit geltendem EU-Recht müsse weiter vorangetrieben werden, um gleiche Standards zum Beispiel bei der Sicherheit zu gewährleisten.
Dabei sieht die EU die östlichen Partner auf einem guten Weg, diese Ziele zu erreichen. Die bereits abgeschlossenen Abkommen im Luftverkehr zwischen der EU und Georgien sowie Aserbaidschan sollten als Beispiel für eine gelungen Angleichung der Vorschriften und Gesetze sein. Darüber hinaus fordert die EU die sechs Partnerländer dazu auf, neben der EU-Anbindung auch die Verkehrsverbindungen untereinander zu verbessern. (kw)