Man prüfe, ob gewisse Parameter erfüllt seien und werde dann entscheiden, sagte Post-Vorstand Tobias Meyer am Mittwoch, 3. Mai, in Bonn. „Natürlich werden wir uns genau anschauen, welche Möglichkeiten es gibt.“ Allerdings seien die Hürden für den entsprechenden verwaltungsrechtlichen Akt „nicht niedrig“, gab er zu bedenken.
Die Post darf das Porto nicht selbst festlegen. Stattdessen macht die Bundesnetzagentur als zuständige Behörde Vorgaben, anhand derer die Post an der Preisschraube drehen darf. Normalweise geschieht dies alle drei Jahre. Das jetzige Porto gilt seit Anfang 2022, damals verteuerte sich der Inlands-Standardbrief von 80 auf 85 Cent. Andere Brief-Arten wurden ebenfalls teurer.
Kosten zum Betrieb des Brief-Versandnetzes stark gestiegen
Das jetzige Porto läuft planmäßig Ende 2024 aus. Es wurde in einer Zeit festgelegt, als die Inflation noch sehr niedrig war. Dass die Regulierungsbehörde bei der damaligen Berechnung des Preiserhöhungskorridors von einer weiterhin recht niedrigen Teuerung ausging, sieht Meyer kritisch. „Das hat das letzte Mal nicht gut funktioniert, dass man bei dem Verfahren eine viel zu niedrige Inflationen angenommen hat.“
Der Bonner Logistiker argumentiert, dass seine Kosten zum Betrieb des Brief-Versandnetzes seither stark gestiegen seien. Die Post ist als sogenannter Universaldienstleister das einzige Unternehmen, das überall in Deutschland Briefe zustellen muss – also nicht nur in Städten, wo die Zustellkosten relativ niedrig sind, sondern auch auf dem Land. Außerdem muss sie Pflichten zum Filialnetz, zur Briefkasten-Erreichbarkeit und zur Geschwindigkeit des Briefversands erfüllen.