-- Anzeige --

Bundesrat: Länder wollen Schienenausbau beschleunigen

20.09.2023 08:58 Uhr | Lesezeit: 3 min
Schienen_Morgenlicht
Ziel von Berlin und Brandenburg ist es, den Ausbau von Bahnstrecken in Deutschland zu beschleunigen
© Foto: Deutsche Bahn AG/Volker Emersleben

Um den Infrastrukturausbau voranzutreiben, haben die beiden Bundesländer Berlin und Brandenburg ein Gesetz vorgelegt, das Verfahren im Schienenverkehr deutlich verkürzen soll.

-- Anzeige --

Berlin und Brandenburg wollen mit einem eigenen Gesetzentwurf den Ausbau von Bahnstrecken in Deutschland beschleunigen. Die Gesetzesinitiative soll am 29. September in den Bundesrat eingebracht werden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte am 19. September nach dem Kabinettsbeschluss in Potsdam: „In Deutschland sind wir beim Ausbau des Schienenverkehrs zu langsam.“

Mit dem nun vorgelegten Beschleunigungsgesetz sollen Bahnprojekte mindestens doppelt so schnell realisiert werden können wie bisher. Woidke sagte, er rechne mit einer Zeitersparnis von mehr als 50 Prozent. Schienenbauverfahren sollten dann noch fünf bis sieben Jahre dauern. „Heute liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit bei 15 bis 20 Jahren“, sagte der Regierungschef.

Er hoffe auf die Zustimmung im Bundesrat, so dass der Gesetzentwurf dann in den Bundestag komme, sagte Woidke. „Ich habe viel positives Feedback aus anderen Bundesländern.“ Die Offensive der Länder solle die Bundesregierung bei der Beschleunigung von Infrastrukturprojekten unterstützen.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass für Klagen gegen Genehmigungen künftig nur noch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zuständig ist. Damit sollen nicht mehr wie bisher mehrere juristische Instanzen nötig sein. Die Einschränkung von Rechtsmitteln halte er hier für gerechtfertigt und verfassungsgemäß, sagte Woidke.

Zudem soll es beim Bau eines zweiten Gleises an bereits bestehenden Strecken nicht mehr nötig sein, auch weitere Trassen zu prüfen. Somit soll die Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeschränkt werden und das Verfahren schneller werden. Dies betreffe vor allem Bahnstrecken in Ostdeutschland, da hier zweite Gleise abgebaut worden seien als „Reparationsleistung an die damalige Sowjetunion“, etwa in den 50er Jahren. Die Bahnprojekte Berlin-Cottbus und Berlin-Stettin hängen laut Woidke damit zusammen.

-- Anzeige --
-- Anzeige --

Kennen Sie schon unseren VerkehrsRundschau Newsletter-Service?

Immer Werktags bekommen Sie aktuelle Nachrichten aus der Transport- und Logistikbranche kostenfrei in Ihr E-Mail-Postfach. Den VR-Newsletter hier gratis abonnieren.


-- Anzeige --
-- Anzeige --

STELLENANGEBOTE


Teamleiter (m/w/d) Sammelgutausgang

Aschaffenburg;Aschaffenburg;Aschaffenburg

-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Die VerkehrsRundschau ist eine unabhängige und kompetente Abo-Fachzeitschrift für Spedition, Transport und Logistik und ein tagesaktuelles Online-Portal. VerkehrsRunschau.de bietet aktuelle Nachrichten, Hintergrundberichte, Analysen und informiert unter anderem zu Themen rund um Nutzfahrzeuge, Transport, Lager, Umschlag, Lkw-Maut, Fahrverbote, Fuhrparkmanagement, KEP sowie Ausbildung und Karriere, Recht und Geld, Test und Technik. Informative Dossiers bietet die VerkehrsRundschau auch zu Produkten und Dienstleistungen wie schwere Lkw, Trailer, Gabelstapler, Lagertechnik oder Versicherungen. Die Leser der VerkehrsRundschau sind Inhaber, Geschäftsführer, leitende Angestellte bei Logistikdienstleistern aus Transport, Spedition und Lagerei, Transportlogistik-Entscheider aus der verladenden Wirtschaft und Industrie.