Vier Jahre nach dem Betriebsstart der Autobahn GmbH des Bundes und des Fernstraßen-Bundesamtes hat das Bundesverkehrsministerium (BMV) ein Fazit zu dieser Reform der Bundesfernstraßenverwaltung gezogen. „Die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung ist gelungen“, sagte dazu Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Die Evaluierung habe gezeigt, dass man im Hinblick auf die Reformziele „in kurzer Zeit bereits viel erreicht“ habe, so der Minister. Die Ergebnisse machten allerdings auch deutlich, dass „noch Potenziale bestehen, die in den kommenden Jahren genutzt werden müssen“.
Schnieder will Prozesse verschlanken
Ziel der Reform war es, die Aufgaben für Bundesautobahnen zentral zu bündeln und so die Leistungsfähigkeit der Bundesautobahnen zu stärken, damit alle Autobahnnutzer von einer modernen und sicheren Infrastruktur profitieren. Laut Schnieder müssten nun unter anderem noch, „flächendeckend die Voraussetzungen für digitales Planen und Bauen“ geschaffen werden und Prozesse weiter verschlankt werden. „Daran arbeiten wir gemeinsam mit der Autobahn GmbH des Bundes und dem Fernstraßen-Bundesamt“, sagte der Bundesverkehrsminister.
Gründung der Autobahn GmbH
Am 1. Januar 2021 hat der Bund von den Ländern Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und vermögensmäßige Verwaltung der rund 13.200 Kilometer Bundesautobahnen übernommen. Zur Ausführung dieser Aufgaben hat der Bund „Die Autobahn GmbH des Bundes“, eine 100-prozentige Bundesgesellschaft, gegründet und das Fernstraßen-Bundesamt als neue Bundesbehörde errichtet. Den Bericht zur Evaluierung der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung finden Sie hier.
Beteiligte bezeichnen die Reform als geglückt
„Mit Planfeststellungsverfahren aus einem Guss und einem ressortweiten digitalen Beteiligungsportal, mit bedarfsoptimierten Lösungen im Anbaubereich der Autobahn für Erneuerbare und 5G und der ersten digitalen Austauschplattform des Bundes für Planung und Bau konnten wir erste Marken setzen“, zeigt sich Doris Drescher, Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamtes, zufrieden. „Die Weiterentwicklung dieser Kernthemen steht ganz im Zeichen der Reform.“ Michael Güntner, Vorsitzender der Geschäftsführung der Autobahn GmbH des Bundes, ergänzte: „Die große Autobahn-Reform ist geglückt. Die Bündelung der Zuständigkeiten unter einem Dach hat zu effizienteren Planungs- und Bauprozessen geführt.“
