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Bericht aus Berlin: Gigantisch

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bei seiner Rede zum Haushalt 2022 im Bundestag
© Foto: Kay Nietfelddpa/picture-alliance

Die Bundesregierung hat ihren Haushalt für 2022 vorgestellt. Für die Transportbranche ein wichtiges Signal, wie es vor allem mit der Infrastruktur weitergeht. Unter dem Strich fällt das Ergebnis aber eher ernüchternd aus.

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Volker Wissing ist nicht zu beneiden. Die Aufgaben, denen sich der neue Bundesverkehrsminister stellen muss, sind enorm: Einhaltung der Klimaziele im Verkehr, damit verbunden die Umstellung der Motoren auf umweltfreundliche Antriebe; der Aufbau einer entsprechenden Tank- und Ladeinfrastruktur; Behebung der Kapazitätsengpässe vor allem im Straßen- und Schienennetz; Renovierung Tausender von Brücken sowohl auf der Straße wie auch bei der Schiene, die sich in einem erschreckend maroden Zustand befinden.

Bei Erledigung vieler dieser Aufgaben ist es eher fünf nach zwölf und nicht fünf vor zwölf. Tempo ist angesagt, sollen Staus und Umwegverkehre nicht zur Tagesordnung gehören und der CO2-Ausstoß endlich gesenkt werden. Zur Umsetzung entsprechender Maßnahmen sind aber erhebliche finanzielle Mittel erforderlich, wenn Wissing sein im Rahmen der Bundestagsdebatte zum Verkehrshaushalt abgegebenes…

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