Andreas Scheuer

Verkehrsminister Scheuer hält Gedankenspiele der von ihm selbst ernannten Expertenkommission zum Klimaschutz für unverantwortlich

©Michael Kappeler/dpa/picture-alliance

Scheuer sagt Beratungen zum Klimaschutz im Verkehr ab

Der Bundesverkehrsminister hat ein für Mittwoch geplantes Treffen der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität abgesagt, weil Details aus einem Ideenpapier der Regierungskommission bekannt geworden sind.

Berlin. Das Bundesverkehrsministerium hat ein für Mittwoch geplantes Treffen einer Arbeitsgruppe zu mehr Klimaschutz im Verkehr abgesagt – nach dem Wirbel über Vorschläge wie ein Tempolimit. Die Absage wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag aus Teilnehmerkreisen bestätigt. Zuerst hatte das „Handelsblatt“ darüber berichtet.

Die Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ sei durch das gezielte Durchstechen von emotional aufgeladenen Einzelvorschlägen und die Überreaktion des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) in schwieriges Fahrwasser geraten, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Dienstag der dpa. Er ist Mitglied der Klima-Arbeitsgruppe. „Nun gilt es, Vertrauen neu aufzubauen.“

Die Kommission mit Vertretern unter anderem der IG Metall, des ADAC, der Autoindustrie, Bahn und Umweltverbänden arbeitet an Vorschlägen, wie der Verkehrsbereich zu mehr Klimaschutz beitragen kann. Hintergrund sind Klimaschutz-Ziele der Bundesregierung bis 2030.

Scheuer will Autofahrernation nicht verärgern

Am Freitag waren Überlegungen der Klima-Arbeitsgruppe bekannt geworden – darunter ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen. Es handelt sich allerdings um einen ersten Vorschlag, „mit dem in keiner Weise Vorfestlegungen verbunden sind“, wie es in dem Papier von Anfang Dezember heißt.

Scheuer hatte die Überlegungen – auch zu höheren Dieselsteuern – am Wochenende scharf zurückgewiesen. Sie seien „gegen jeden Menschenverstand“ gerichtet: „Forderungen, die Zorn, Verärgerung, Belastungen auslösen oder unseren Wohlstand gefährden, werden nicht Realität und lehne ich ab.“ (dpa/ag)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special SCHEUER, ANDREAS.

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Scheuer, Andreas, Verkehrspolitik Deutschland, Behörde – Bundesverkehrsministerium


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