Berlin. Volker Wissing (FDP) sieht bei den Autobahnbrücken großen Handlungsbedarf. Das machte der Bundesverkehrsminister am Donnerstag nach einem Brückengipfel deutlich, bei dem er die Erneuerung der Brücken als „eine der vordinglichsten Zukunftsaufgaben“ bezeichnete. Wie genau er das angehen will, stellte der Liberale in einem Neun-Punkte-Plan vor.
Nachdem die Verwaltungsverantwortung für die Brücken im Autobahnnetz nun bei der Autobahn GmbH in einer Hand liege, sei erstmalig eine deutschlandweite Analyse möglich gewesen. Die Bilanz: Von 52.386 sogenannten Teilbauwerken in Deutschland seien 8000 Teilbauwerke so marode, dass sie ausgebessert oder erneuert werden müssen. Dabei handele es sich vor allem um kleinere Brücken. Bei Autobahnbrücken ergibt sich je Richtungsfahrbahn ein Teilbauwerk.
400 Brücken pro Jahr sollen saniert werden
Das Problem will der Verkehrsminister jetzt angehen – mit mehr Geld und beschleunigten Planungsverfahren. „Das Tempo bei der Brückenmodernisierung muss verdoppelt werden“, sagte der FDP-Politiker. Statt 200 sollen künftig jährlich 400 Autobahnbrücken modernisiert werden. Erklärtes Ziel sei es, 4000 Brücken bis 2030 zu sanieren und/oder neu zu bauen.
Ab 2026 sollen dafür 2,5 Milliarden vom Bund und damit eine Milliarde mehr als heute zur Verfügung stehen. Wissing begründete den Start in vier Jahren damit, dass zunächst die Planungsverfahren für den Neubau und die Sanierung der Brücken auf den Weg gebracht werden müssten. „An finanziellen Mitteln fehlt es nicht. Das Hauptproblem ist, dass wir zu langsam sind“, betonte er. Für mehr Planungssicherheit soll zudem mit der Autobahn GmbH des Bundes erstmals eine überjährige Finanzierungsvereinbarung geschlossen werden.
Mit neun Maßnahmen will der Bundesverkehrsminister künftig für leistungsfähige und moderne Autobahnbrücken sorgen.
Stärkere Priorisierung und Einsatz neuer Technik
Für die Bewertung des Zustands der Brücken will man ab sofort maßgeblich ein neues Kriterium nutzen – den sogenannten Traglastindex. Dieser gebe quasi der Blick ins Innere der Brücke und könne beschreiben, wie kritisch der Zustand der Brücke ist – nicht nur baulich, sondern auch verkehrlich. Ein weiterer wichtiger Punkt für Wissing ist die stärkere Priorisierung von Modernisierungsvorhaben: Im Autobahn-Netz seien bestimmte Korridore festgelegt worden, die für den Gesamtverkehr in Deutschland besonders wichtig sind. Dabei handele es sich um bedeutsame, überwiegend hochbelastete Transitstrecken im Autobahn-Netz mit einer Gesamtlänge von etwa 7000 Kilometern. Dieses „Brückenmodernisierungsnetz“ will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vordringlich angehen. Innerhalb dieses Autobahn-Netzes habe man etwa 4000 Brückenbauwerke ermittelt, die modernisierungsbedürftig seien.
Um Infrastruktur langfristig zu sichern, will das BMDV bisherigen Prüfungs- und Bewertungsverfahren durch neue digitale Methoden der Bauwerksdiagnostik ergänzen und bei der Bundesanstalt für Straßenwesen ein Kompetenzzentrum „Brückenmodernisierung“ aufbauen. Außerdem sollen die Achslasten der Lkw stärker kontrolliert werden.
Mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie
Generell lautet das Credo des Ministeriums: Mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren will man straffen und effektiver gestalten sowie Anreize für kürzere Bauzeiten schaffen – etwa durch die sogenannte funktionale Ausschreibung. Das ist eine Leistungsausschreibung, bei der dem Auftragnehmer neben der Ausführung auch große Teile der Planung und Konzeption übertragen werden.
„Wir setzen auf Dialog statt Konfrontation“, sagte Wissing. Auch der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), deren Vertreter bei dem Gipfel dabei waren, hätten große Bereitschaft gezeigt.
Fachkräfte sollen gefördert werden
Und ein weiteres Problem will der FDP-Politiker angehen: Die Ausbildung und Qualifizierung von Fachkräften, insbesondere von Bauingenieuren und Technikern, soll gezielt gefördert werden. „Wir wollen dazu beitragen, dass die Berufsbilder des Bauingenieurs und des Bautechnikers wieder attraktiver werden“, sagte der Bundesverkehrsminister. Sein Ministerium unterstütze konkret entsprechende Initiativen der Ingenieurkammern und -verbände, der Bauwirtschaft und der Verwaltung, damit die Zahl der Auszubildenden und Studierenden ansteige. (sn)
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