Verkehrsministerkonferenz in Warnemünde

Mittwoch in Rostock-Warnemünde zu einer zweitägigen Konferenz zusammengekommen. Dabei zeichnet sich beim Topthema PKW-Maut ein Konflikt zwischen den Bundesländern ab. Während Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Bremen für eine Erweiterung der Maut auf Privatautos eintreten, wird dies beispielsweise von Nordrhein-Westfalen oder Mecklenburg-Vorpommern, aber auch von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) abgelehnt. Die Verkehrsminister wollen neben der Auto-Vignette auch über neue Finanzierungsstrukturen für den Bau und Erhalt von Bundesfernstraßen und -autobahnen diskutieren. Dazu sollten PKW- und LKW-Mauteinnahmen von zusammen sechs Milliarden Euro künftig am Bundeshaushalt vorbei direkt an die Gesellschaft zur Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur-Investitionen (VIFG) fließen. Der amtierende Bundesverkehrsminister Stolpe hat sich für das Autofahren mit Licht auch am Tag ausgesprochen. Er forderte seine Amtskollegen auf, die Landesbehörden anzuweisen, die Dienstfahrzeuge mit Abblendlicht fahren zu lassen. Seit Oktober gelte eine Übergangsfrist für freiwilliges Fahren am Tag mit Licht. Stolpe kündigte weiter eine EU-weite Regelung für die Ausrüstung von Neuwagen mit speziellen Tagfahrleuchten an. (dpa/sb)