Verkehrsminister: Straßenbau als Antwort auf die Krise

Leipzig. Angesichts der weltweiten Rezession muss nach Ansicht des Verkehrsministers der Türkei, Binali Yildirim, verstärkt in Infrastrukturprojekte investiert werden. Die Türkei hat in diesem Jahr die Präsidentschaft über das Weltverkehrsforum (ITF). „Wir sollten verstehen, dass die Investitionen in Infrastruktur eine große Rolle spielen“, sagte Yildirim heute in Leipzig. Der Ausbau der Infrastruktur bereite die Wirtschaft auf die Zeit nach der Krise vor. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee forderte: „Wir müssen auf Innovationen setzen, um die Krise zu bewältigen.” Der SPD-Politiker appellierte an seine Amtskollegen aus mehr als 50 Ländern: „Wir sind als Minister nicht nur für den Infrastrukturbau zuständig, sondern wir müssen auch für effiziente Nutzung sorgen und dazu beitragen den Klimawandel zu verhindern.” EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani unterstützte den Kurs der Bundesregierung. Infrastrukturausbau sei ein guter Weg, um schnell gegen die Krise anzugehen. Dabei gehe es nicht um die Richtigkeit jedes einzelnen Ausbaus, betonte Tajani. „Es ist wie im Fußball: Man gewinnt, wenn man angreift. Wer nur verteidigt hat schon verloren.“ Im Angesicht der Krise müssten die europäischen Regierungen kämpfen. „Die Aufgabe der Kommission und der Minister ist es, ihrer Bevölkerung zu zeigen, dass wir etwas anpacken“, rief Tajani zum Handeln auf. Wenig Anlass zu Hoffnung gab dagegen der französische Wirtschaftswissenschaftler Jacques Attali in Leipzig: „Ich denke, wir sind erst am Beginn der Wirtschaftskrise.” Der langjährige Berater des französischen Staatspräsidenten sieht vor allem in der unzureichenden Solvenz der Banken und der steigenden Staatsverschuldung große Gefahren für die Weltwirtschaft. Zudem kritisierte er die Konjunkturprogramme der Regierungen. Es würden alte Industrien gefördert und herkömmliche Lösungen umgesetzt, anstatt die Chance zu nutzen Neues zu schaffen. Attali appellierte an die Politik: „Nehmen wir die Finanzkrise als Lehre und lernen daraus, dass wir künftig rechtzeitig eingreifen müssen.” Das Weltverkehrsforum ist bei der Organisation OECD angesiedelt und bringt sei 2008 jährlich Politiker, Wissenschaftler und Wirtschaftsvertreter aus 52 Mitgliedsstaaten in Leipzig zusammen. Das viertägige Treffen geht an diesem Freitag zu Ende. (sb)