Mit Inkrafttreten der neuen Spritpreisregel am Mittwoch, 1. April, sind an Tankstellen mittags die Kosten für Benzin und Diesel gestiegen. Nach der neuen Vorgabe dürfen die Preise nur noch einmal am Tag, um 12 Uhr, erhöht werden. Wie Reporter der „Deutschen Presse-Agentur“ beobachteten, war dies an verschiedenen Standorten der Fall. Teils wurden Aufschläge von bis zu 20 Cent beobachtet.
Preissenkungen sind jederzeit erlaubt
Auch aus Tank-Apps ging hervor, dass an Zapfsäulen die Preise mittags angehoben wurden. Am nördlichen Stadtrand von Berlin etwa um 6 bis 8 Cent. Preissenkungen sind nach der Neuregelung jederzeit möglich. Nach einer Auswertung des ADAC kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Schnitt um kurz nach 12 Uhr 2,175 Euro, das sind 7,6 Cent mehr als kurz vor 12 Uhr. Der durchschnittliche Dieselpreis kletterte demnach von kurz vor bis kurz nach 12 Uhr um 7,5 Cent auf 2,376 Euro. Das lag deutlich über den morgendlichen Höchstpreisen am Vortag.
Nutzen der Neuregelung fraglich
Die Koalition verspricht sich von der Änderung mehr Verlässlichkeit durch weniger Preiserhöhungen sowie mehr Transparenz. ADAC und Tankstellenbetreiber bezweifeln, dass die Neuregelung einen großen Effekt haben wird. Die geringere Flexibilität der Mineralölkonzerne bei ihrer Preisgestaltung führe offenbar eher dazu, dass Unsicherheiten wie ein gegebenenfalls steigender Ölpreis vorweggenommen würden, so ein ADAC-Experte. „Inwiefern die Möglichkeit, Preise jederzeit zu senken, genutzt wird, ist fraglich.“ Verstöße gegen die neue Regel können mit einer Geldbuße bis zu 100.000 Euro geahndet werden. Teil des Kraftstoffmaßnahmenpakets ist auch eine Verschärfung des Kartellrechts.
