Spanische LKW-Fahrer blockieren Autobahnen

Madrid/Lissabon/Zoetermeer. Die spanischen Lastwagenfahrer haben heute Morgen mit ihren Protesten gegen die hohen Mineralölpreise mehrere Autobahnen in der Umgebung von Madrid blockiert. Unterdessen verhandelte die spanische Regierung mit den Verbänden der Frachtführer, die zu einem unbefristeten Streik aufgerufen hatten. In Katalonien erhielten Tankwagen, die Tankstellen mit Treibstoff versorgen sollten, Geleitschutz durch die Polizei. In der Region im Nordosten Spaniens hatten am Montag fast 40 Prozent der Tankstellen schließen müssen, weil ihnen das Benzin ausgegangen war. Die LKW-Fahrer wollen mit ihrem Streik eine Senkung der Mineralölsteuern und Hilfen der Regierung durchsetzen. Am Montag hatten Gespräche mit der Regierung keine Annäherung gebracht. An dem Ausstand beteiligt sich nur ein Teil der Transportverbände. Auch im benachbarten Portugal setzten die Frachtführer ihren am Montag begonnenen Ausstand fort. Die Straßenblockaden in Spanien sollten seitens der EU-Kommission nicht länger hingenommen werden. Vielmehr sollte die Brüsseler Behörde die spanische Regierung dazu auffordern, alles zu unternehmen, damit der freie Verkehrsfluss gerade an den Grenzübergängen schnell wieder hergestellt wird. Handlungsgrundlage dafür sei eine Resolution vom Mai 1998 über den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt, nach der bei Straßenblockaden ein „Interventions-Mechanismus“ in Kraft tritt. Das fordern die beiden niederländischen Transport- und Logistik-Organisationen TLN und EVO aus Zoetermeer bei Den Haag in einer gemeinsamen Erklärung. Ihrer Überzeugung nach falle es gerade den Verkehrsunternehmen in den südlichen EU-Staaten sehr leicht, für ihre Proteste gleich ganze Straßen und Grenzübergänge zu blockieren, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Zwar haben die beiden Fachverbände „Verständnis“ für die Proteste der spanischen Transportdienstleister gegen die hohen Treibstoffpreise. Aber mit „diesen drastischen Aktionen“ gingen die spanischen Unternehmer zu weit. Die beiden niederländischen Organisationen befürchten, dass ihre Mitgliedsbetriebe – aber auch die Unternehmen aus anderen EU-Staaten - mit hohen finanziellen Schäden konfrontiert werden. Die aktuellen Blockaden reihen sich für TLN und EVO in eine ganze Kette von Protesten in der EU ein – Polen Anfang 2008 und Italien 2007 - , die am Ende mehr Schaden verursachen als dass sie eine positive Wirkung erzielen könnten. (dpa/sb/eha)