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Slowakische Transporteure blockieren Ukraine-Grenzübergang

Eine mit einer Drohne gemachte Luftaufnahme zeigt Lkw in einer langen Schlange an der polnisch-ukrainischen Grenze in Medya. Seit dem 6. November blockieren polnische Transportunternehmen mehrere Grenzübergänge.
Seit dem 6. November blockieren polnische Transportunternehmen mehrere Grenzübergänge zur Ukraine (Bild vom Grenzübergang Medya). Nun gibt es auch von slowakischen Unternehmen erste entsprechende Proteste
© Foto: picture alliance / EPA | DAREK DELMANOWICZ

Die Unternehmer haben am 16. November mit der einstündigen Blockade gegen die Ausnahmeregel der EU für ukrainische Transporteure protestiert. Wenn die EU diese nicht zurücknimmt, wolle man den Protest ausweiten.


Datum:
17.11.2023
Autor:
Marie Christin Wiens / dpa
Lesezeit:
1 min
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Slowakische Transportunternehmer haben am Donnerstag, den 16. November den einzigen Lkw-Grenzübergang zur Ukraine in Vysne Nemecke für eine Stunde blockiert. Sie drohen damit, den Protest auszuweiten.

Wie Stanislav Skala, der Chef der Transporteursvereinigung Unas der Nachrichtenagentur TASR erklärte, war der Protest auch als Solidaritätsbekundung mit den polnischen Kollegen gedacht. Diese blockieren schon seit 6. November mehrere polnisch-ukrainische Grenzübergänge.

Am Donnerstag waren nach Angaben des ukrainischen Infrastrukturministeriums in Kiew Verhandlungen der Ukraine, Polen und der EU mit polnischen Blockierern am Grenzübergang Dorohusk ohne Ergebnis geblieben.

Grund für die slowakischen wie auch polnischen Proteste ist die billigere Konkurrenz durch ukrainische Transportunternehmer.

Die slowakischen Spediteure drohten nach der zunächst auf eine Stunde begrenzten Warn-Blockade von Lkw-Transporten mit einer kompletten Dauerblockade auch für Personenautos, falls die EU nicht innerhalb von sieben Tagen eine aktuelle Ausnahmeregel für ukrainische Transporteure zurücknimmt. Die ukrainische Konkurrenz sei für sie existenzbedrohend, sagte Skala.

Deshalb forderten die slowakischen und polnischen Transporteure eine Rückkehr zu den Regeln, die vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine galten. Davor hatten ukrainische Transportfirmen wie auch andere Unternehmen aus Nicht-EU-Ländern eine Transporterlaubnis beantragen müssen, inzwischen aber sind sie davon befreit. Laut Skala könnten sich auch ungarische Transporteure den polnischen und slowakischen Protesten anschließen.

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