Frankfurt am Main. Bei der Erteilung von Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte kommt es derzeit in den Bundesländern zu gravierenden Verzögerungen. Bearbeitungszeiten über fünf Wochen sind an der Tagesordnung, häufig warten die Antragsteller aus der Wirtschaft noch länger auf Rückantwort der zuständigen Ämter und Behörden. Vor diesem Hintergrund haben sich 23 Wirtschaftsverbände zu einer Initiative zusammengeschlossen, um gemeinsam auf das Problem aufmerksam zu machen und die Politik zum Handeln aufzufordern.
Ziel sind fünf Werktage
Für die Unternehmen bedeutet der Stau bei den Genehmigungen enorme Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Termingeschäften und zu einer Störung von Prozess- und Lieferketten, was mitunter Vertragsstrafen von Kundenseite sowie einen Imageschäden zur Folge hat. Die Hauptforderung der Initiative lautet deshalb: Die Bearbeitungszeit soll deutlich auf fünf Werktage im Durchschnitt reduziert werden. Nur so könne die deutsche Wirtschaft die Produktqualität „Made in Germany“ auch mit einem Zuverlässigkeitsversprechen in Transport und Logistik verbinden und international wettbewerbsfähig bleiben.
Zum Ausdruck haben dies die Verbände in einem gemeinsamen Schreiben an die 16 Verkehrsminister der Bundesländer gebracht. Darin wird die Bedeutung der Großraum- und Schwertransporte für die deutsche Wirtschaft dargelegt und es werden kurzfristig Lösungen angemahnt. Denn ohne die Leistungen des Schwertransport- und Autokrangewerbes lassen sich aus Sicht der Verbände wichtige Projekte und Themen nicht umsetzen – beispielsweise Bau- und Infrastrukturvorhaben sowie Projekte der Energiewende.
Prozesse besser gestalten
Die Verkehrsminister der Länder wurden daher aufgefordert, die Bearbeitungskapazitäten zu erweitern und die Prozesse flexibler zu gestalten. Zudem sollte aus Sicht der Verbände-Initiative eine Schulung des Behördenpersonals mit Schwerpunkt auf verwaltungsrechtliche Entscheidungsmöglichkeiten im Genehmigungsverfahren erfolgen. Auch fordern die Fachleute die schnellstmögliche Umsetzung der Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz vom Oktober 2016 im Hinblick auf Fahrzeug-Clusterungen und Korridorlösungen, da sich damit die Anzahl der notwendigen Anträge deutlich reduzieren ließe.
Nicht zuletzt durch die neue Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung vom 30. Mai 2017 würden den zuständigen Behörden Möglichkeiten gegeben, die Prozesse neu zu gestalten. (ag)
Diese Bundesverbände sind Teil der Initiative (es machen zudem viele Landesverbände mit):
- Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG)
- Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
- Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL)
- Bundesfachgruppe Schwertransporte und Kranarbeiten (BSK)
- Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK)
- Deutscher Speditions- und Logistikverband (DSLV)
- Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB)
- Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur
- Verband der Baubranche, Umwelt- und Maschinentechnik (VDBUM)
- Verband der Automobilindustrie (VDA)
- Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)