Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird nicht am nächsten Brenner-Gipfel am 12. Juni teilnehmen. Das teilte das Bundesverkehrsministerium (BMVI) nach einem Treffen von Scheuer mit dem österreichischen Verkehrsminister Norbert Hofer am Donnerstag am Rande des EU-Verkehrsministerrates mit.
Bei dem Gespräch mit Hofer sei klar geworden, dass das Land Tirol an einer kurzfristigen Lösung der Verkehrssituation an der deutsch-österreichischen Grenze nicht interessiert sei und an den Belastungen durch die Blockabfertigung festhalte. Daher habe Scheuer entschieden, dass „eine Teilnahme am Brenner-Gipfel keinen Sinn macht“, so die Begründung des BMVI. „Wir wollen in Europa Lösungen für den freien Warenverkehr und nicht regionale Engstirnigkeit“, sagte Scheuer zu seiner Absage.
Infrastrukturelle Veränderungen notwendig
Das deutsch-italienisch-österreichische Treffen am 12. Juni in Bozen werde somit ohne den deutschen Verkehrsminister stattfinden. Die deutsche Seite werde dennoch vertreten sein, um den Aktionsplan zu unterzeichnen. Deutschland stehe zu den infrastrukturellen Verbesserungen für die Zukunft auf dieser wichtigen europäischen Verkehrsader.
Bei dem Brenner-Transit-Gipfel in Bozen sollen weitere Schritte hin zu einer Lösung festgelegt werden, um den Brenner-Korridor vom wachsenden Transitverkehrsaufkommen zu entlasten. Südtirol und Tirol wollen dazu konkrete Überlegungen zur Einführung einer Korridormaut präsentieren. Außerdem planen die Beteiligten, sich auf konkrete Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene zu verständigen, auf die sie sich beim ersten Treffen im Februar grundlegend geeinigt hatten. (jt)