Ruhrgebiet soll Umweltzone werden

Essen. Nordrhein-Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) und der Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) haben dazu gestern in Essen eine Machbarkeitsstudie vorgelegt, die als Grundlage für so genannte Luftreinhaltepläne der Bezirksregierungen dienen soll. Uhlenberg sprach sich bei der Planvorstellung für die vorgeschlagenen großräumigen Maßnahmen im Ruhrgebiet aus. „Wir können die Gesundheit der Bürger nicht mit Insellösungen schützen“, sagte Uhlenberg. Im Ringen um eine Verringerung der vor allem durch den Kraftfahrzeugverkehr verursachten Feinstaubbelastung hatten lokale Lösungen kaum Wirkung gezeigt. Jetzt drängen Vorgaben der EU zur Luftreinhaltung. Die Umweltzone Ruhrgebiet umfasst den Vorschlägen nach die Region mit 16 Städten von Moers bis Dortmund. Autobahnen sollen von Fahrverboten ausgenommen werden, um den Transitverkehr nicht zu behindern und LKW-Umleitungen auf die Autobahnen zu lenken. Vorgeschlagen wird in der Studie, dass von einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt im Jahr 2008 an nur noch PKW und LKW ab Schadstoffstufe 3 (Euro 3)fahren dürfen. Diese Fahrzeuge seien dann zwischen drei und acht Jahren alt. Ab 2012 soll dann mindestens Schadstoffgruppe 4 (Euro 4) gelten. Der Plan könnte auch Modellcharakter für ganz Deutschland haben, heißt es in der Studie. Viele Menschen müssen den Plänen nach ihr Fahrzeug umrüsten oder erneuern. Gerhard Langemeyer (SPD), Oberbürgermeister von Dortmund und Sprecher der Kommunalen Spitzen im RVR betonte, dass gerade die Veränderungen der Fahrzeuge das Ziel dieses Planes sei. „Wir haben Umweltminister Uhlenberg bestärkt, das regionale Konzept weiter zu verfolgen“, sagte Langemeyer. Ein Jahr Zeit für Diskussionen haben die Kommunen, Verbände und Behörden im Revier nun. Dann sollen Luftreinhaltepläne erstellt sein. Die Menschen müssten dabei bis Sommer auch Angebote mit Anreizen für Fahrzeugumrüstungen erhalten. Das gelte vor allem auch für Betriebe. Niemand solle verunsichert werden. Die Studie schlägt neben regionaler Umweltzone die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, die Abstimmung von LKW-Routenkonzepten und Güterverteilzentren vor. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland forderte eine sofortige Einrichtung der Umweltzonen. Die Machbarkeitsstudie ist im Auftrag des Umweltministeriums, des Städtetages NRW und des RVR erstellt worden. Daran gearbeitet haben Experten der Städte, der Bezirksregierungen, des Landesumweltamtes und des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) unter Koordinierung des Deutschen Instituts für Urbanistik