Rettungsplan für Galileo

Brüssel/Belgien. Der Aufbau des EU-Satellitennavigationsprojekts Galileo und die Fortführung des schon bestehenden Egnos-Systems werden von 2007 bis Ende 2013 mit 3,4 Milliarden Euro vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert. Das hat die EU-Kommission heute vorgeschlagen. Nach dem Scheitern der Konzessionsverhandlungen mit der europäischen Raumfahrtindustrie war das gesamte Konzept in Frage gestellt und ein neuer Verordnungsentwurf zur Galileo-Finanzierung zu erarbeiten. Die EU-Verkehrsminister hatten Anfang Juni beschlossen, das Kosmossystem mit Steuergeldern in öffentlicher Regie weiterzuführen. Der nun präsentierte Vorschlag sieht außerdem bessere Verwaltungsstrukturen vor. In einem zusätzlichen Arbeitspapier behandelt die Unionsbehörde auch prekäre Fragen wie Infrastrukturkosten, die mit der Verwaltung des Programms verbundenen Risiken und deren Beherrschung, die erwarteten Gewinne sowie die Anforderungen an Nutzen und Finanzierung des Betriebs. Die Kommission hält an einem System aus 30 Satelliten fest, die in gut 24.000 Kilometer Höhe installiert werden. Zu ihren Diensten soll auch eine hochpräzise LKW-Flottennavigation gehören. Nun haben EU-Parlament und Ministerrat der EU möglichst bis Jahresende über die Empfehlungen zu entscheiden. Gleiche Aufmerksamkeit gilt der Weiterführung des Egnos-Systems. Es wurde entwickelt, um die Leistung des US-Satellitennavigationssystems GPS zu verbessern und die Inbetriebnahme des Galileo-Programms vorzubereiten. (dw)