Protestwelle gegen Dieselpreise in Europa lässt nach

Die Protestaktionen der Fuhrunternehmer und Bauern in Europa gegen die hohen Kraftstoffpreise haben am Wochenende stark nachgelassen. Nach Frankreich, Belgien und Italiens haben auch die Regierungen der Niederlande, Ungarns und Spaniens den Spediteuren finanziellen Ausgleich zugesagt. Den Haag versprach den Fuhrunternehmen zum Jahresende höhere Steuerrückzahlungen für Diesel. Die Regelung soll auch für Taxi- und Busunternehmen gelten. Außerdem soll das Tanken von schwefelarmem Diesel mit Steuersenkungen gefördert werden. Inzwischen erhoben auch die Fischereibetriebe und Supermarktketten einen Ausgleich für gestiegene Kosten. Die ungarische Regierung sicherte den Fuhrunternehmern zu, die Verbrauchssteuer für Benzin nicht zu erhöhen, solange der Weltmarktpreis für Rohöl über 25 US-Dollar pro Fass beträgt. Die Fuhrunternehmer hatten ihren Forderungen Nachdruck verliehen, indem sie mit Straßenblockaden drohten. Die Regierung in Madrid will die Bauern und Fischer angesichts der Kraftstoffpreise mit Steuervergünstigungen und Modernisierungsbeihilfen unterstützen. Eine Senkung der Mineralölsteuer lehnt Spanien jedoch ab. Auch Großbritannien kehrt zur Normalität zurück. Die Tankstellen werden nach Beendigung der Blockaden wieder mit Treibstoff beliefert. Nach Angaben des Arbeitgeberverbandes haben die einwöchigen Proteste einen Schaden von mehr als drei Milliarden Mark verursacht. Die Labour Party von Premierminister Tony Blair, der eine Senkung der Mineralölsteuer ablehnt, hat in der Wählergunst stark verloren. (dpa)