Berlin. 2013 sollen 25 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur Nichtbundeseigener Eisenbahn (NE-Bahnen) bereitgestellt werden. Das hat der Verkehrsausschuss des Bundestages in seiner Sitzung vom Mittwoch einstimmig beschlossen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt diesen Beschluss. „Für die mehr als 150 NE-Bahnen mit Eisenbahninfrastruktur in Deutschland ist das ein Meilenstein. Denn erstmals soll die Förderung von Ausbau und Erhalt der Schienenwege Nichtbundeseigener Eisenbahnen nun offiziell in den Bundeshaushalt übernommen werden“, zeigt sich VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff erfreut.
Der VDV, in dem rund 200 NE-Bahnen organisiert sind, fordert seit Jahren eine eigene Förderrichtlinie für die Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur, da diese eine zentrale Rolle bei der Funktion des gesamten deutschen Schienennetzes einnimmt. „Ohne NE-Infrastruktur geht es nicht im deutschen Eisenbahnnetz, also muss die Bundesregierung sich auch an der Finanzierung beteiligen“, so Wolff. Konkret bedeute dies, dass nach dem Verkehrsausschuss nun auch der in den Haushaltsberatungen federführende Haushaltausschuss diesem Beschluss folgen müsse, denn „die Sinnhaftigkeit des Beschlusses steht außer Frage“, sagt Wolff.
Die 25 Millionen Euro sind dabei aus Sicht des Verbandes ein guter Anfang. Eigentlich müssten aber jährlich 150 Millionen Euro für die NE-Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden, erklärt Wolff. Im Februar hatte der VDV zum zweiten Mal nach 2009 die Unternehmen nach dem konkreten Investitionsbedarf für die nichtbundeseigene Eisenbahninfrastruktur befragt. Herausgekommen war eine umfangreiche Liste mit insgesamt 230 dringenden Maßnahmen zur Erhaltung, zum Ausbau und zur Modernisierung der NE-Infrastruktur. (bw)
Dieter Schwarz