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Kontroverse über Wasserstraßenkategorisierung

Anhaltendes Diskussionsthema: Die Kategorisierung der Wasserstraßen
© Foto: ddp/Hero Lang

Anhörung des Verkehrsausschusses: Pläne bleiben auch weiterhin umstritten / Vielschichtige Debatte


Datum:
30.06.2011
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Berlin. Die von der Bundesregierung geplante Kategorisierung der Wasserstraßen bleibt auch nach der Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages umstritten. Der Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB), Jens Schwanen, kritisierte die jahrelange Unterfinanzierung der Wasserstraßen und forderte ein Wasserstraßenausbaugesetz um Rechtssicherheit zu schaffen. Zu einem möglichen Ausbau des Elbe-Saale-Kanals sagte er, es könne nicht sein, dass das Projekt 2003 als vordringlich eingestuft worden sei und acht Jahre später als wirtschaftlich sinnlos betrachtet werde.

Der Vorsitzende des Bundes für Umwelt- und Naturschutz in Deutschland (BUND), Hubert Weiger, nannte die geplante Priorisierung der Wasserstraßen einen „Schritt in die richtige Richtung". Die Reform sei überfällig und müsse für die ökonomische und ökologische Weiterentwicklung des Wasserstraßennetzes genutzt werden. Nach Ansicht des SPD-Verkehrspolitikers Uwe Beckmeyer hat die öffentliche Anhörung gezeigt, dass die Jahrestonnage als alleiniges Kriterium für die Netzkategorisierung nicht ausreichend ist. Die Absicht, durch Priorisierungsvorgaben ein „Wasserstraßenstilllegungsprogramm" zu entwickeln, sei von allen Sachverständigen zurückgewiesen worden.

Nach Ansicht des Bundesverkehrsministeriums soll die Erweiterung der Wasserstraßen künftig an das Transportaufkommen und die Tonnage geknüpft werden. Der FDP-Verkehrsexperte Torsten Staffeldt erklärte, bei der Netzkategorisierung müssten auch volkswirtschaftliche Wertschöpfung, Netzstruktur, Tourismus und Sportbootschifffahrt berücksichtigt werden. (jök)

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