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Hering fordert mehr Bundesgeld für Infrastruktur

Verkehrsminister Hering will den längerfristigen Investitionsbedarf in die Infrastruktur ermitteln
© Foto: ddp/Lennart Preiss

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister fordert eine Bestandsaufnahme der Infrastruktur und kritisiert eine jahrelange Unterfinanzierung der Straßen


Datum:
10.01.2011
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Mainz. Vor der Verkehrsministerkonferenz am Montag hat der rheinland-pfälzische Ressortchef Hendrik Hering (SPD) den Bund aufgefordert, mehr Geld in die Verkehrsinfrastruktur zu stecken. "Angesichts jahrelanger Unterfinanzierung geht es der Infrastruktur mittlerweile an die Substanz und die Mängel werden durch die Winterschäden weiter verschärft", sagte Hering laut Mitteilung am Samstag in Mainz. Keinesfalls dürfe der Bund seine Mittel kürzen, wie es im abgelaufenen Jahr im Fernstraßenbau oder über längere Zeit bei den Regionalisierungsmitteln passiert sei, warnte er.

Der Minister appellierte außerdem an den Bund, den längerfristigen Investitionsbedarf zu ermitteln, um die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur zu sichern. Die Baukosten stiegen seit Jahren, ohne dass die Investitionsbudgets auch nur ansatzweise mithielten, kritisierte er. "Wir brauchen mit einer umfassenden Bestandsaufnahme schnellstmöglich Klarheit, welche Mittel aktuell und zukünftig notwendig sind, um die Verkehrsinfrastruktur auf einem modernen Stand zu erhalten und auch die notwendigen Aus- und Neubaumaßnahmen durchzuführen", so der Minister.

Dies sei nicht nur wichtig, um die Mobilität der Bürger zu gewährleisten, sondern diene auch den Wirtschaftsstandorten vor allem in der Fläche und damit der Wettbewerbsfähigkeit von Regionen. Der Verkehr auf den Straßen nehme immer weiter zu, außerdem müssten viele Brücken saniert werden. Zuletzt habe im Jahr 2000 eine Kommission im Auftrag des Bundes eine Finanzierungslücke von zwei Milliarden Euro jährlich bei den Bundesfernstraßen festgestellt, die bisher "auch nicht annähernd geschlossen" worden sei, sagte Hering. (dpa)

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