Hannover. Mit der Zustimmung der niedersächsischen Landesregierung zur Elbvertiefung am Dienstag hat das für den Hafen Hamburg wichtige Ausbauprojekt seine letzte politische Hürde genommen. Obwohl sich nun die Ländern Hamburg, Schleswig- Holstein und Niedersachsen sowie der Bund einig sind, kann sich der Beginn der Baggerarbeiten dennoch verzögern.
Zunächst werden nun die mit Niedersachsen vereinbarten Änderungen am Planfeststellungsbeschluss eingearbeitet. Dann wird der Beschluss veröffentlicht und zwei Wochen lang ausgelegt. Anschließend bleiben den Umweltverbänden oder betroffenen Gemeinden in Elbnähe vier Wochen Zeit, um Klage einzureichen. Verbände und Gemeinden haben schon mögliche Klagen angekündigt.
Zur Vereinfachung ein solchen Verfahrens gibt es nur eine Instanz, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es kann im Eilverfahren die sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses anordnen, aber auch einen Baustopp bis zur Entscheidung in der Hauptsache. Diese Entscheidung würde vermutlich erst im kommenden Jahr fallen.
Relativ wahrscheinlich scheint aus heutiger Sicht ein ähnliches Verfahren wie bei der Weservertiefung, gegen die bereits Klagen der Umweltverbände laufen. Dort gibt es zwar keinen offiziell verfügten Baustopp, aber eine Art Moratorium, auf das sich die Beteiligten verständigt haben. Die Bagger rollen erst an, wenn der weitere Gang des Verfahrens klar ist.
Wann mit der Elbvertiefung auf 14,50 Meter tatsächlich begonnen wird, ist also noch offen. Hamburg strebt an, noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Bauzeit wird auf rund zwei Jahre veranschlagt, zu den Kosten gibt es im Moment keine offiziellen Angaben. Klar ist, dass die ursprünglich einmal genannten 385 Millionen Euro nach jahrelangen Verzögerungen nicht ausreichen werden. Die Grünen erwarten Kosten von rund 630 Millionen Euro. (dpa/ak)
