Brüssel. Die EU-Kommission will die Sicherheit des Güter- und Personentransports auf den europäischen Landverkehrswegen stärken und dafür eine Sachverständigengruppe zur „Gefahrenabwehr im Landverkehr“ einsetzen. Sie soll mit Fachleuten aus den EU-Mitgliedsländern besetzt werden, deren Spezialgebiete Verkehrs- und Rechtspolitik sind. Die Sachverständigengruppe soll flankiert werden durch eine beratende Gruppe aus Vertretern der Transportbranche und Verbraucherverbänden. Die Gruppen sollen in der zweiten Jahreshälfte 2012 zusammengestellt werden, ihre Arbeit aufnehmen und erste Vorschläge in den ersten Monaten von 2013 vorlegen.
Ideen, mit welchen Themen sich die Gruppen beschäftigen könnten, formulierte die EU-Behörde in einem Diskussionspapier. Darin setzt sie stark auf Prävention. So wird zum Beispiel vorgeschlagen, Notfallpläne zu erstellen, breit angelegte Sicherheitsschulungen des Personals von Transportunternehmen durchzuführen und Ernstfallübungen verbindlich vorzuschreiben.
„In dem Papier sind auch viele richtige Ansätze benannt, wonach ein europaweites Grundniveau für Sicherheit im Landverkehr geschaffen und Aktivitäten mit Mehrwert herausgearbeitet werden können“, kommentiert Thomas Hailer, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums (DVF), den Beschluss der EU-Kommission. Mit dem Diskussionspapier und der Gründung der Expertengruppe sei die Forderung des DVF nach einem strukturierten Austausch über Sicherheitsfragen im Landverkehr auf europäischer Ebene nun erfüllt worden. Der Verband hofft, dass aus der Arbeit der Sachverständigengruppe künftig eine tragfähige europäische Sicherheits-Strategie für den Landverkehr entsteht.
Die EU-Kommission sieht Vorbilder für ihre Gruppen in den internationalen Verbänden für die Zivilluftfahrt und die Meeresschifffahrt. Die Sachverständigengruppe soll wie die Internationale Zivilluftfahrtorganisation ICAO und die Internationale Schifffahrtsorganisation der UN (IMO) arbeiten. Diese hätten nach den Anschlägen vom 11. September2001 inden USA relativ rasch Sicherheitsstrategien für den internationalen Verkehr ihrer Sektoren entwickelt. Die EU hinke beim Landverkehr dabei hinterher.
Aus der Arbeit sollen keine Verordnungen für den gesamten Landverkehr entstehen. Jeder Transportsektor – Straße, Schiene, Binnengewässer – habe seine eigenen Besonderheiten, die in der Umsetzung der künftig beschlossenen Maßnahmen zu berücksichtigen seien. (kw).
