Brüssel. Die Verkehrsminister der EU-Mitgliedsstaaten sowie ihre Amtskollegen aus Weißrussland, der Ukraine, Moldawien, Aserbaidschan, Armenien und Georgien haben bei einem Treffen in Krakau den „Verkehrsausschuss für die Östliche Partnerschaft" gegründet. Ziel dieser neuen Arbeitsgruppe ist es, die verkehrstechnische Entwicklung in den genannten sechs Ländern zu verstärken und ihre Anbindung an die EU zu verbessern.
Unter anderem soll die Zusammenarbeit bei der Zollabfertigung zwischen der EU und Weißrussland, der Ukraine und Moldawien verstärkt werden, um das Überqueren der Grenzen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die sechs Länder sollen bei der Einführung des digitalen Tachografen für LKW und Maßnahmen zu mehr Straßenverkehrssicherheit unterstützt werden. Für den Bahnverkehr ist eine Anpassung der Schienenbreiten- und -systeme vorgesehen, für den Luftverkehr die Angleichung an die in der EU gültigen Regeln. Neben der Öffnung zur Union ist auch die Entwicklung von bessern verkehrstechnischen Verbindungen zwischen den Partnerländern selbst geplant.
Die Gründung dieses neuen Gremiums ist ein erster Schritt, um das im Juli von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas vorgestellte Programm zur engeren verkehrspolitischen Anbindung von Nachbarländern östlich und südlich der EU umzusetzen. Die sechs Staaten, deren Verkehrsminister sich jetzt in Krakau mit den EU-Vertretern getroffen haben, gehören zur Gruppe der „Östlichen Partnerschaft", mit der die EU allgemein engere Beziehungen anstrebt.
Ein Folgetreffen soll auf Vorschlag der Kommission und des EU-Ratsvorsitzes in Zusammenarbeit mit den Partnerländern organisiert werden. Gegenstand der Diskussionen sollen dann die Fortschritte bei den in Krakau formulierten Zielen sein. (kw)