Das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) hat im August bundesweit umfangreiche Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Im Fokus standen dabei die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, das Verbot der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug sowie technische Unterwegskontrollen (TUK). Ziel der Maßnahmen ist es, faire Wettbewerbsbedingungen in der Transportbranche zu sichern und die Verkehrssicherheit zu stärken.
An insgesamt 114 Kontrollstellen waren 387 Kontrolleure des Verkehrskontrolldienstes im Einsatz, unterstützt von Technikexperten und regionalen Polizeikräften – unter anderem an den Außenstellen Münster und Dresden. Die Auswahl der Kontrollorte erfolgte anhand von Verkehrsdichte, branchenspezifischen Risiken sowie Erkenntnissen aus früheren Aktionen.
Schwerpunkt auf Kabotage und Ruhezeiten
Die Kontrollteams überprüften im August 1.657 Fahrzeuge. Davon entfielen 1.391 Kontrollen auf die Einhaltung der Kabotagevorschriften – also die Regelungen zum Gütertransport innerhalb Deutschlands durch ausländische Unternehmen. Dabei wurden 65 Beanstandungen mit insgesamt 137 Verstößen festgestellt.
Im Bereich der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit wurden 435 Fahrzeuge kontrolliert, wobei 48 Verstöße gegen das Verbot der Übernachtung im Fahrzeug festgestellt wurden. Diese Regel soll sicherstellen, dass Fahrer ihre Ruhezeiten in geeigneten Unterkünften verbringen und nicht in der Fahrerkabine.
Technische Unterwegskontrollen: 42 Verstöße festgestellt
Auch die technische Sicherheit der Fahrzeuge stand auf dem Prüfstand. Bei 136 technischen Unterwegskontrollen wurden 42 Verstöße dokumentiert. Dabei handelte es sich unter anderem um Mängel an Bremsanlagen, Beleuchtung und Sicherheitsausstattung.
Insgesamt wurden im Rahmen der Schwerpunktaktionen Sicherheitsleistungen in Höhe von 184.466,54 Euro erhoben.
BALM setzt Schwerpunktkontrollen konsequent fort
Das BALM kündigte an, auch künftig regelmäßige Schwerpunktkontrollen durchzuführen – insbesondere zu Kabotage, Ruhezeiten und technischen Fahrzeugmängeln. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Einhaltung von Sozialvorschriften im Straßenverkehr zu gewährleisten und unlauteren Wettbewerb zu verhindern. „Mit gezielten Kontrollen leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit und zur Fairness im europäischen Straßengüterverkehr“, heißt es aus der Behörde.
Die Ergebnisse der Kontrollen sind nicht repräsentativ, geben aber wichtige Hinweise auf branchenspezifische Problemfelder und Verbesserungsbedarf bei der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben.
