Bund plant Milliardeninvestitionen in Verkehrswege bis 2030
Die Bundesregierung will in den kommenden Jahren umfangreiche Mittel für den Ausbau und die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur bereitstellen. Nach dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bundesverkehrsministeriums sollen bis 2030 insgesamt rund 135,5 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege fließen.
Der größte Anteil entfällt dabei auf die Schiene, gefolgt von Straßenprojekten und Investitionen in die Wasserstraßen.
Mehr als die Hälfte kommt aus Sondervermögen
Finanziert werden die Maßnahmen aus unterschiedlichen Quellen. Ein erheblicher Teil der Mittel stammt aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Weitere Gelder kommen aus dem Etat des Verkehrsministeriums sowie aus dem Verteidigungshaushalt.
Letzteres hängt mit der strategischen Bedeutung bestimmter Verkehrswege zusammen, die auch für militärische Mobilität relevant sind. Neu ist, dass künftig auch Wasserstraßen verstärkt über das Sondervermögen finanziert werden sollen.
Kürzungen im kommenden Jahr
Trotz der langfristig hohen Investitionen sieht der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zunächst geringere Ausgaben vor. Hintergrund sind Einsparvorgaben innerhalb der Bundesregierung.
Nach Angaben des Verkehrsministeriums sollen die Investitionen 2027 im Vergleich zu den bisherigen Planungen um rund 1,2 Milliarden Euro niedriger ausfallen.
Mit den Kürzungen sollen unter anderem andere politische Maßnahmen gegenfinanziert werden.
Schienenausbau erhält zusätzliche Mittel
Für Neu- und Ausbauprojekte im Bahnnetz sind bis 2030 zusätzliche Mittel vorgesehen. Damit könnten ausgewählte Projekte weiterverfolgt werden, die über die reine Sanierung bestehender Infrastruktur hinausgehen.
Zu den Vorhaben zählt unter anderem die geplante Neubaustrecke zwischen Hamburg und Hannover, über die allerdings noch parlamentarisch entschieden werden muss.
