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Widerstand gegen private Piratenabwehr wächst

19.08.2011 15:33 Uhr
Widerstand gegen private Piratenabwehr wächst
Bislang konnten die Piratenangriffe nicht eingedämmt werden
© Foto: imago/blickwinkel

Sowohl die Deutsche Seemannsmission, als auch Verdi sind gegen eine Privatisierung der Piratenabwehr

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Berlin. Ein möglicher Einsatz von privaten Sicherheitskräften gegen Piraterie stößt zunehmend auf Widerstand. Sowohl die Deutsche Seemannsmission (DSM) als auch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi pochten am Freitag auf eine staatliche Lösung. Die Bundesregierung prüft derzeit, wie sie einen effektiveren Schutz deutscher Handelsschiffe gegen Piratenangriffe etwa am Horn von Afrika gewährleisten kann.

Auch Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) betonte erneut, er sehe vor allem Bundeswehr und Bundespolizei in der Pflicht, die Piraterie zu bekämpfen. Private Sicherheitsdienste könnten flankierend zum Einsatz kommen, sagte er bei der Begrüßung der Fregatte "Niedersachsen»". Sie kehrte mit mehr als 200 Soldaten an Bord von einem sechsmonatigen Anti-Pirateneinsatz im Indischen Ozean in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurück.

DSM gegen Waffen an Bord

DSM-Generalsekretärin Heike Proske sagte in Hamburg: "Wir sind ganz klar für eine staatliche Lösung." Schließlich trage der Seehandel die Exportnation Deutschland. Waffen an Bord lehnte sie ab: "Durch eine wie auch immer geartete Bewaffnung kann die Situation nur eskalieren."

Verdi-Bundesvorstandsmitglied Erhard Ott erklärte: "Die Organisation und die Durchführung solcher Einsätze gehört selbstverständlich unter einem internationalen Mandat in staatliche Hände." Der Schutz der Seeleute dürfe nicht auf private Sicherheitskräfte abgeschoben werden.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte dagegen am Donnerstag gesagt, er finde die Idee "äußerst prüfenswert". Allerdings müssten dafür gewisse Qualitätsstandards gelten und Zertifizierungen vorgenommen werden.

Zahl der Angriffe nimmt zu

Die Zahl der Angriffe somalischer Piraten auf Handelsschiffe am Horn von Afrika ist im ersten Halbjahr 2011 um fast zwei Drittel auf 163 gestiegen. Trotz mehrerer militärischer Anti-Piraterie-Einsätze, an denen auch die Bundeswehr unter dem Dach der EU beteiligt ist, werden immer wieder Schiffe gekapert. Im ersten Halbjahr waren es 21. (dpa)

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