Brüssel. Die EU-Kommission sieht in einer kilometerabhängigen Maut die Zukunft der Straßennutzungsgebühren in der EU. Vignetten, die für bestimmte Zeiträume gelten, seien nicht das geeignete Mittel, wenn man Straßenverkehrsteilnehmer für die von ihnen tatsächlich verursachten Kosten zur Kasse bitten wolle. So steht es in einem Arbeitspapier der EU-Kommission, das gestern im Verkehrsausschuss des Europaparlaments diskutiert wurde.
Die EU-Kommission werden in naher Zukunft möglicherweise sogar einen konkreten Vorschlag zum Ende der Vignetten vorlegen, sagte ein Kommissionsbeamter während der Debatte mit Verweis auf das Arbeitspapier. Noch seien die Pläne aber nicht ausgereift, wie die Sprecherin von Verkehrskommissar Siim Kallas betonte. In diesem Jahr sei mit konkreten Vorschlägen der Kommission nicht zu rechnen. Die Bundesregierung hat zurzeit die Absicht, die geplante PKW-Maut auf Basis von zeitlich begrenzten Vignetten einzutreiben.
Externe Kosten sollen eingepreist werden
Das Arbeitspapier der EU-Kommission beschäftigt sich allgemein mit den Möglichkeiten, Verkehrsteilnehmer an den von ihnen verursachten Kosten bei zum Beispiel Infrastrukturnutzung, Umwelt- und Lärmbelastung zu beteiligen. Ziel der EU dabei ist es, auf längere Sicht alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen an dieser so genannten Internalisierung externer Kosten zu beteiligen. Ein einheitliches System sei allerdings in absehbarer Zeit nicht erreichbar, wie der Kommissionsbeamte im Verkehrsausschuss betonte. Zu unterschiedlich seien die Faktoren, die bei den verschiedenen Verkehrsträgern eine Rolle spielen würden. Eine Vereinheitlichung könne deshalb nur schrittweise erfolgen. In dieser Perspektive ist die Überlegung zu sehen, für Straßennutzungsgebühren künftig überall in der EU kilometerabhängige Mautsysteme zu fordern. Damit würde für die Straße eine erste Vereinheitlichung erreicht. (kw)