Berlin. Der Verband Beratender Ingenieure (VBI) hat von der Bundesregierung zusätzliche Mittel für die Verkehrsinfrastruktur in Höhe von 1,5 Milliarden Euro jährlich gefordert. Das teilte der Verband am Donnerstag in Berlin mit. Marode Brücken, endlose Staus, von Schlaglöchern übersäte Straßen und Verkehrsprojekte, die nicht vorankommen seien Realität auf Deutschlands Straßen.
Bundesregierung stellt nicht alle Mittel zur Verfügung
„Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind chronisch unterfinanziert“, sagte Jörg Thiele, Vizepräsident des VBI. Von den für den Erhalt eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes empfohlenen 12 Milliarden Euro, die jährlich in die Bundesverkehrswege fließen sollten, stelle das Bundesverkehrsministerium in diesem Jahr lediglich 10,52 Milliarden Euro zur Verfügung. „Das ist zu wenig", beschwerte sich Thiele im Vorfeld der Verleihung des Deutschen Brückenbaupreises am kommenden Montag in Dresden.
Aufstockung nicht ausreichend
Die Aufstockung der Mittel gegenüber dem Vorjahreshaushalt sei nicht ausreichend, denn es ginge angesichts des prognostizierten Verkehrswachstums von +71 Prozent im Güterverkehr und +17,9 Prozent im Personenverkehr von 2004 bis 2025 jetzt darum, zukunftsgerichtete Entscheidungen zu treffen.
Wirtschaftsstandort Deutschland kann so nicht gesichert werden
Während in den meisten europäischen Staaten die Investitionen in Straßen teils erheblich anstiegen, so Thiele, gingen die Aufwendungen in Deutschland im Zeitraum 2005 bis 2009 gegenüber 2000 bis 2004 zurück. „So können wir den Wirtschaftsstandort Deutschland auf Dauer nicht sichern", sagte der Verbandsvorsitzende.
Forderung: Politikwechsel in der Infrastrukturfrage
Der VBI fordert daher dringend einen Politikwechsel in der Infrastrukturfrage:"Die Bundesregierung muss die Infrastrukturentwicklung dringend in den Fokus rücken und die Unterfinanzierung mit Aufstockung der erforderlichen Mindestmittel um 1,5 Milliarden Euro beenden.“ Zudem benötige Deutschland ein Gesamtkonzept auf Basis stetiger Volumina von 12 Milliarden Euro jährlich, das Prioritäten im Erhalt und der Neuentwicklung von Verkehrsstraßen setze. Nicht jedes geplante Vorhaben diene dem gemeinsamen Ziel, das Volksvermögen durch eine leistungsfähige Infrastruktur zu mehren. „Hier müssen wir die wirklich wichtigen Projekte vorantreiben", sagte der VBI-Vizepräsident. (jko)
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