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Tschechien will Sachsen bei Staustufen einbeziehen

12.05.2011 13:20 Uhr

Sachsens Umweltminister bekräftigt Bedenken gegen Staustufen an Oberelbe

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Prag/Dresden. Tschechien hält am Bau der umstrittenen Elbe-Staustufen bei Decin fest, will aber Sachsen stärker einbeziehen. Das erklärte der sächsische Umweltminister Frank Kupfer (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Tomás Chalupa in Prag. Er habe die Bedenken Sachsens gegen das Projekt bekräftigt und das mit Auswirkungen auf die Umwelt begründet, sagte Kupfer. Chalupa zufolge sollen alle Stellungnahmen zu dem Projekt von unabhängiger Seite geprüft werden.

Zudem habe Tschechien vor, eine ergänzende Dokumentation vorzulegen. Offenbar wolle die tschechische Seite nachbessern, sagte Kupfer. Tschechien möchte mit den Staustufen die Elbe als Wasserstraße für die Schifffahrt attraktiver machen. Kupfer wies darauf hin, dass im Unterschied zu ersten Plänen schon eine Reihe von Veränderungen vorgenommen wurde. Die Umweltauswirkungen auf den Freistaat seien nicht mehr so gravierend wie anfangs befürchtet. „Nach dem heutigen Stand wird weiter daran gearbeitet. Wir bleiben im Gespräch."

Weitere Themen des Gespräches waren Windkraftanlagen im Erzgebirge, die Geruchsbelästigung als Folge von Emissionen in dieser Region, Hochwasserschutz und der Schutz des Birkhuhns in der Grenzregion. Im Herbst ist ein Workshop geplant, bei dem vor allem Kommunalpolitiker Einblick in die Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Errichtung von Windparks auf deutscher und tschechischer Seite bekommen sollen. Beim Thema Gestank im Erzgebirge habe Tschechien zugesichert, stärker nach den Ursachen zu suchen und rasch zu informieren. Experten vermuten, dass eventuell auch Ofenheizungen privater Haushalte eine Rolle spielen könnten. (dpa) 

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