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Thüringens SPD lehnt Lang-LKW weiter ab

In Thüringen gibt es koalitionsintern Streit um den Lang-LKW
© Foto: FH Erfurt/S. Rödiger

Widerstand gegen Ramsauers Feldversuch: Bei der in Thüringen mitregierenden SPD stößt das Verhalten von Verkehrsminister Carius auf Kritik


Datum:
18.10.2010
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Erfurt. Die Zustimmung von Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) zu dem vom Bund geplanten Feldversuch mit Lang-LKW stößt beim Koalitionspartner auf Kritik. „An den Vorbehalten der SPD-Fraktion gegen so genannte Gigaliner hat sich nichts geändert", sagte Sabine Doht, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, der VerkehrsRundschau. Sie fordert deshalb von Carius, dass er „gegenüber dem Bund den Einsatz der Riesenlaster in Thüringen ablehnt". Der Verkehrsminister solle den beschlossenen ökologischen Aufbruch glaubhaft mitvertreten.

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU hätten sich die Partner „ganz klar zur Entwicklung des Verkehrsträgers Schiene und zur Entlastung der Straßen vom Güterverkehr bekannt", betonte Doht. Das Pilotprojekt in Thüringen sei ausgelaufen und die Landesregierung werde kein neues Pilotprojekt starten. Doht bekräftigte: „Sollte der Bund trotz des mehrheitlichen Votums der Bundesländer an seinen Testfahrten festhalten, wird die SPD in der Koalition auch hier auf eine Ablehnung dringen."

Auf der Verkehrsministerkonferenz Anfang Oktober hatten sich Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Thüringen und Sachsen für den Feldversuch mit den überlangen LKW ausgesprochen. Sachsen-Anhalt hatte sich der Stimme enthalten, die acht übrigen Länder waren dagegen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vertritt ohnehin die Haltung, dass eine Zustimmung des Bundesrates für den Feldversuch nicht erforderlich ist. Eine Anhörung der Länder sei ausreichend. (sb) 


Überlange LKW im Einsatz

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