Erfurt. Bei kommunalen Straßenbauprojekten soll es zum Jahresbeginn keine Zwangspause geben, nur weil das Geld dafür fehlt. Sie habe für den Straßenbau in den Städten, Gemeinden und Kreisen vorfristig 13,59 Millionen Euro an Landesmitteln freigegeben, teilte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Mittwoch in Erfurt mit. Es handele sich dabei um Geld, das 2018 nicht ausgegeben worden sei.
Wie das Nachbarland Sachsen habe sich Thüringen für ein beschleunigtes Verfahren bei der Nutzung von im Vorjahr nicht abgeflossenen Haushaltsmitteln entschlossen, so die Finanzministerin. Begonnene Straßenbauprojekte könnten so reibungslos fortgesetzt werden.
Bauministerin Birgit Keller (Linke) geht davon aus, dass auch geplante Projekte, für die es eigentlich 2019 nicht genug Geld im Fördertopf gab, nun doch noch bewilligt werden könnten. Im Landesetat seien in diesem Jahr für den kommunalen Straßenbau 31,13 Millionen Euro veranschlagt. Dieser Betrag erhöhe sich durch den Übertrag aus 2018 auf 44,72 Millionen Euro. (dpa/ag)