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Stuttgart 21: Hermann unter Beschuss

Hermann relativierte seinen Vorwurf an die Bahn, ihm hätten keinerlei Unterlagen vorgelegen
© Foto: imago/Gerhard Leber

Der Verkehrsminister hat sich im Landtag wegen seiner Beschwerde über die Informationspolitik der Bahn verteidigt


Datum:
30.06.2011
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Stuttgart. Im Streit um die durchgesickerten Ergebnisse des Stuttgart-21-Stresstests hat der in die Schusslinie geratene Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) indirekt Fehler eingeräumt. „Hier gibt es eine leichte Sprachverwirrung. Da ist keiner ganz unschuldig", sagte der Minister am 29. Juni in Stuttgart im Landtag. Die Opposition wirft ihm vor, sich in seiner Kritik an der Informationspolitik der Bahn in Widersprüche verheddert zu haben.

Hermann hatte moniert, ihm lägen keine Unterlagen der Bahn über den Stresstest vor, und später präzisiert, es fehlten Originalunterlagen. Zuvor hatte die CDU-Abgeordnete Nicole Razavi aus einem Brief von Hermann an Bahn-Technikvorstand Volker Kefer vom 8. Juni zitiert. Darin bat Hermann darum, weiterhin zeitgleich mit den Gutachtern von SMA über Zwischenergebnisse zum Stresstest informiert zu werden. Insofern könne der Minister nicht behaupten, er sei von der Bauherrin des 4,1 Milliarden Euro teuren Projektes nicht eingeweiht gewesen.

Hermann merkte zu seiner Behauptung, ihm hätten keinerlei Informationen der Bahn vorgelegen, an, er habe im Kontext immer deutlich gemacht, dass die vorhandenen Unterlagen lediglich Arbeitszwischenberichte und Hinweise seien.

FDP fordert Entlassung Hermanns

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke forderte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auf, seinen Verkehrsminister zu entlassen. „Mal weiß er, was beim Stresstest herauskommt. Dann weiß er wieder nicht, was beim Stresstest herauskommt. Dann weiß er es, doch aber nicht aus Originalunterlagen", so Rülke. Auch die frühere Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) nahm Hermann in die Zange. Ob er wohl die von der Verkehrsberatungsfirma SMA testierten Stresstest-Ergebnisse akzeptieren werde, fragte sie mehrfach.

Anerkennung der Testergebnisse fraglich

Doch Hermann ließ sich kein „ja" entlocken. Er beharrte unter anderem auf einem neuen Stresstest für den bestehenden Kopfbahnhof: „Man kann doch nicht den Ist-Zustand des alten Bahnhofs mit dem Potenzial-Zustand eines neuen Bahnhofs vergleichen." (dpa) 

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