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Umweltzonen werden kaum kontrolliert

Besonders schlecht werden Umweltzonen in
Baden-Württemberg kontrolliert
© Foto: ddp/Volker Hartmann

Die Städte und Gemeinden im Südwesten kontrollieren am schlechtesten / Mangelnde Kontrollen einer eingerichteten Umweltzone führen zu Strafzahlungen an die EU in Millionenhöhe


Datum:
23.06.2011
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Stuttgart/Berlin. Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg kontrollieren ihre Umweltzonen überhaupt nicht oder zu lasch. Zu diesem Ergebnis kommt die Deutsche Umwelthilfe nach einer Umfrage unter den 43 deutschen Kommunen mit Einfahrbeschränkungen. 35 der wegen hoher Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Werte eingerichteten Zonen würden nicht ausreichend kontrolliert, darunter alle in den 18 Städten und Gemeinden im Südwesten, die deshalb mit der schlechtesten Bewertung abgeschnitten haben, teilte die Organisation am Donnerstag in Berlin mit. Sie erhielten von der Umwelthilfe dafür die „Rote Karte". Ernsthaft kontrolliert werde nur in Berlin und Hannover.

In 14 baden-württembergischen Kommunen wird demnach überhaupt nicht kontrolliert; sieben verzichten sogar auf jede Kontrolle des ruhenden Verkehrs. Gleichzeitig überschritten nach Angaben der Umwelthilfe zehn von ihnen im vergangenen Jahr den zulässigen Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft an mehr als 35 Tagen. Dies waren Stuttgart, Reutlingen, Heilbronn, Leonberg (Kreis Böblingen), Ludwigsburg, Tübingen, Ulm, Pleidelsheim (Kreis Ludwigsburg), Herrenberg (Kreis Böblingen) und Mühlacker (Enzkreis).

„Die Ergebnisse unserer Umfrage sind unbefriedigend. Offensichtlich ist bei vielen Kommunalpolitikern noch nicht angekommen, dass auch die mangelnde Kontrolle einer eingerichteten Umweltzone zu Strafzahlungen an die EU in Millionenhöhe führen kann", kritisierte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch.

Während Berlin mit der konsequenten Einrichtung und Kontrolle ihrer Umweltzone die Dieselrußemissionen drastisch reduzieren konnte, laufe die Mehrzahl der Umweltzonen noch in einer Art „Spielbetrieb". Vielerorts dürften selbst Fahrzeuge mit roter Plakette einfahren, Ausnahmegenehmigungen würden großzügig erteilt und praktisch nicht kontrolliert.

Am besten schnitten Heidelberg und Stuttgart ab, die den fließenden Verkehr überwachen und Verstöße mit Bußgeld ahnden. In Mannheim wird der fließende Verkehr und in Ulm der ruhende Verkehr überwacht, es werden aber keine Strafen verhängt. Heilbronn, Herrenberg, Ilsfeld, Karlsruhe, Leonberg, Ludwigsburg, Mühlacker, Pfinztal, Pforzheim, Pleidelsheim, Reutlingen, Schwäbisch Gmünd und Tübingen kontrollieren überhaupt nicht. Freiburg machte zur Umfrage keine Angaben. (dpa) 

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