Stolpe warnt vor Kürzungen bei Verkehrsinvestitionen

10.05.2004 15:11 Uhr

Zeitung: 2005 wird eine Milliarde Euro für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fehlen

Osnabrück. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat vor einer Kürzung von Investitionen im Verkehrsbereich gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Stolpe, 2005 würde eine Milliarde Euro und 2006 sogar 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fehlen, wenn Investitionsmittel aufgrund einer Entscheidung des Vermittlungsausschusses vom vergangenen Dezember als Subventionen eingestuft und gekürzt werden sollten. Das "tangiert dann schon den Wirtschaftsstandort Deutschland". Entweder müsse die Einstufung der Gelder als Subventionen aufgehoben oder die Lücke anders geschlossen werden. "Hauptsache, es gibt mehr Geld für Straßen, Schienen und Wasserwege", so der Minister weiter. (dpa)

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